Bochum. . Der Zuweisungsschlüssel sieht 5000 Flüchtlinge für Bochum vor, für so viele werden die Kosten erstattet. Anfang Oktober waren 4000 in der Stadt.

Weniger Flüchtlinge als es der Zuweisungsschlüssel des Landes NRW vorsieht hat Bochum bislang aufgenommen. Anfang Oktober waren es 4080 (80,2 Prozent) und damit 1007 Personen weniger als vorgesehen, wie aus einem internen Arbeitspapier der Bezirksregierung Arnsberg hervorgeht.

Und auch derzeit hat die Stadt, in der nach Angaben von Sprecher Thomas Sprenger mittlerweile etwa 4700 Flüchtlinge leben, ihre zugewiesenes Aufnahmekontingent noch nicht ausgeschöpft. Eine der Ursachen dafür ist eine Vereinbarung zwischen der Bezirksregierung Arnsberg als zuweisende Stelle und der Stadt, „in gedrosselter Form zuzuweisen“, so Christoph Söbbeler, Sprecher der Bezirksregierung. Solche Vereinbarungen würden dann getroffen, so heißt es in Arnsberg, wenn Kommunen eine Überlastungsanzeige in Richtung Bezirksregierung abgeben haben.

Weil Bochum unter dem vereinbarten Kontingent bleibt, profitiert es momentan von der aktuellen Finanzierungsvereinbarung. Nach dem Flüchtlingsaufnahmegesetz werden den Gemeinden Mittel entsprechend dem Zuweisungsschlüssel (90 Prozent Einwohner - und 10 Prozent Flächenschlüssel) ausgezahlt – und zwar unabhängig von der tatsächlichen Anzahl der in der Kommune untergebrachten Flüchtlinge, wie eine Sprecherin des NRW-Innenministeriums gegenüber der Redaktion erklärte. Diese Regelung gelte auch für 2016. Erst von 2017 an werde die Verteilung der Mittel „personen- und monatsscharf“ ab Zuweisung der Flüchtlinge in die Kommunen erfolgen, wie es das Land und die kommunalen Spitzenverbände unlängst erst verabredet haben.

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In diesem Jahr erhält Bochum knapp 15,9 Millionen Euro aus Landes- und Bundesmitteln, die es eigentlich für mehr Flüchtlinge einsetzen müsste als es derzeit geschieht. 2016 werden es 37,1 Millionen Euro sein. Dann wird die jährlich bezahlte Pauschale von 7578 Euro auf 10 000 Euro angehoben. Rückzahlungen sind offenbar nicht vorgesehen.

Keine Rückzahlung

Die momentan ungleiche Verteilung der Flüchtlinge auf Städte und Gemeinden will die Bezirksregierung im nächsten Jahr stärker in den Fokus rücken und die Ungleichgewichte nach und nach abarbeiten. „Da wird darauf geachtet, welche Stadt im Hintertreffen liegt“, heißt es in Arnsberg.

Die Stadt erklärt derweil, immer so viele Flüchtlinge untergebracht zu haben, wie ihr zugewiesen wurden. Die im Arbeitspapier der Bezirksregierung genannten Zahlen seien in Bochum nicht bekannt gewesen, so Stadtsprecher Sprenger.

Zeltstadt wird erst im Januar fertig

Eigentlich sollten in der neuen Zeltstadt auf dem ehemaligen Parkplatz für Opel-Neufahrzeuge an der Alten Wittener Straße die ersten Flüchtlinge einziehen und so einige derzeit genutzte Turnhalle freigezogen werden. Allerdings verschiebt sich die Fertigstellung. Die Einrichtung ist erst Mitte Januar bezugsfertig.

Keine Flüchtlinge wird die Bezirksregierung den Städten zwischen dem 24. Dezember und 3. Januar zuweisen. Aufnahmen kann es aber in den Landeseinrichtungen in Linden und Langendreer geben.