Bochum. Mit Sitzblockaden und nächtlichen „Informationsveranstaltungen“ wollen Abschiebungsgegner in Bochum Flüchtlinge vor der Zwangsausreise schützen.
Gegen die von der Stadt angekündigte Abschiebung hunderter Flüchtlinge regt sich Widerstand. Ein Bündnis linksgerichteter Parteien und Initiativen kündigt Sitzblockaden und nächtliche „Informationsveranstaltungen“ an, die Flüchtlingen Schutz vor einer Zwangsausreise bieten sollen.
Bis zu 800 Abschiebungen von abgelehnten Asylbewerbern aus sogenannten sicheren Herkunftsländern stehen in den nächsten Monaten in Bochum an. Das sagte Stadtdirektor Michael Townsend vor Wochenfrist vor der Presse. Ab sofort müsse und werde die Stadt das beschleunigte Asylverfahren anwenden. „Wir haben auf dieses Verfahren keinerlei Einfluss und sind lediglich die ausführende Behörde.“
Auftakt in Langendreer
Die Stadt dürfe nicht aus der Verantwortung entlassen werden; insbesondere Roma drohten in ihren Heimatländern rassistische Diskriminierung, Hunger und Elend, entgegnet das Bochumer „Bündnis gegen Rechts“. Man werde zivilen und friedlichen, gleichwohl massiven Widerstand gegen die Abschiebungen leisten, kündigt Rolf van Raden von der Ratsfraktion der Linken gegenüber der WAZ an.
Wie bereits in anderen Städten des Ruhrgebiets seien Sitzblockaden vor Flüchtlingsheimen geplant, um städtischen Mitarbeitern und Polizeibeamten den Weg zu versperren. Wiederholt werden sollen zudem „Informationsabende“ wie am vergangenen Mittwoch im Bahnhof Langendreer. Albanische Flüchtlinge waren dort aufgerufen, den Abend und die Nacht mit rund 50 Aktivisten zu verbringen. Wie es heißt, gab es Hinweise, dass am Donnerstag Albaner mit einem Flugzeug von Düsseldorf nach Tirana abgeschoben werden. In dem Kulturzentrum sollten „die Menschen vor einem nächtlichen Zugriff daheim beschützt werden“, erklärt van Raden. Tatsächlich seien elf Flüchtlinge erschienen. „Es stellte sich aber heraus, dass niemand konkret von einer Abschiebung bedroht war. Daher wurde die Veranstaltung um 2 Uhr beendet.“
Vorbereitung gesichert
Das Bündnis könne jederzeit wieder aktiv werden – kurzfristig und an wechselnden Orten. Die Vorbereitung sei gesichert. Zwar wird den Flüchtlingen ausdrücklich kein Termin für ihre Ausreise genannt. „An den Vorbereitungen für Sammelabschiebungen sind aber so viele Personen beteiligt: Da sickert immer etwas durch“, sagt Rolf van Raden.
Die Stadt wollte sich am Donnerstag auf WAZ-Anfrage nicht zu den jüngsten Aktivitäten des Bündnisses äußern. Sprecher Thomas Sprenger bekräftigte lediglich „die gesetzliche Verpflichtung zur Abschiebung“.