Gemeindeprüfanstalt nahm Wirtschaftlichkeit der Stadt unter die Lupe.Sparvorschläge betreffen Schulen, Bäder, Gebühren

Es ist eine Liste der Grausamkeiten, die die Gemeindeprüfungsanstalt (GPA) der Stadt Bochum ans Herz legt. Dieses selbständige Landesgremium nahm fast ein Jahr lang im Rathaus die Wirtschaftlichkeit der Stadt unter die Lupe. Kontrolliert wurden Aufgabenfelder des laufenden Geschäftes mit dem Ergebnis: Bochum könnte langfristig bis zu jährlich 48 Millionen Euro einsparen, wenn rigide gestrichen würde.

Zu den Vorschlägen gehört u.a.: Gewerbesteuer und Grundsteuer B (für Häuslebauer) anheben, Bäder, Lehrschwimmbecken sowie 15 Grundschulen schließen, Grünflächenpflege reduzieren, Reinigungsstandards in Schulen/öffentlichen Gebäuden senken. Häusliche Pflege sollte vor stationärer stehen. Schließlich regt die GPA an, Friedhofsgebühren zu erhöhen, Bücherei-Zweigstellen zu schließen, Entgelte bei Musikschule und VHS zu erhöhen.

Als Maßgabe diente der Anstalt im interkommunalen Vergleich von 23 kreisfreien Städten jeweils diejenige mit den geringsten Ausgaben. Und genau das kritisieren Politik und Verwaltung in Bochum. Oberbürgermeisterin Ottilie Scholz: "Da wurden Äpfel mit Birnen verglichen."

So gab es gestern im Rechnungsprüfungsausschuss nur lange Gesichter, als Dagmar Klossow, Leiterin der Prüfungsgruppe, die 2007/2008 in Bochum weilte, ihren Bericht ablieferte, der auch an die Kommunalaufsicht geht. "Bochum gibt zuviel für die Kultur aus", war etwa einer ihrer Kommentare.

Zwar handelt es sich nur um Anregungen; doch wird die Stadt nicht achselzuckend zur Tagesordnung übergehen können. So werden sich auf Antrag von SPD/Grünen nun die Fachausschüsse mit den Sparideen beschäftigen. Die Fachbereiche der Verwaltung wiederum sollen den Prüfbericht analysieren. Investitionen wurden übrigens nicht geprüft, weil sie nicht vergleichbar wären.

OB Scholz betonte, bei einigen Positionen sei man bereits selbst dabei, Kosten zu reduzieren. Die Anregung, Ampeln auf energiesparende LED-Technik umzustellen, sei ohne Nachteile für die Bürger umsetzbar. "Es geht aber auch um Lebensqualität. Einige Subventionen sind politisch gewollt. Sparen um jeden Preis - das kann es auch nicht sein."