An Rhein und Ruhr..
Der Schuldenberg der Städte und Gemeinden wächst weiter. Die Kommunen türmten im vergangenen Jahr 45,8 Mrd Euro an Schulden auf. Allein die eigentlich für kurzfristige Engpässe gedachten Kassenkredite wuchsen um 7,1% auf 23,7 Mrd. Rein rechnerisch steht jeder Bürger bei den Kassenkrediten mit 1329 Euro in der Kreide.
Neben der Notlage vieler Kommunen (Mülheim hat kräftig Schulden gemacht) dürften die günstigen Zinsen ein Grund für den Anstieg sein. Konditionen von 1,3% sind verführerisch. Selbst wirtschaftlich starke Städte langen zu. Düsseldorf hat seine kurzfristigen Kredite auf 142 Mio Euro mehr als verdoppelt (+115%), betont zugleich, die Schulden sofort aus den Rücklagen bezahlen zu können. Mit einer Pro-Kopf-Verschuldung von 6895 Euro hat Oberhausen weiter die rote Laterne bei den Kassenkrediten. Allerdings zeigt der vom Land aufgelegte Stärkungspakt erste, zarte Wirkung. Der Kassenkreditstand in Oberhausen hat sich kaum verändert (+0,3%), ähnlich in Duisburg (+1,6%), andere teilnehmende Städte wie Solingen haben diese Kredite schon reduzieren können. Und auch die langfristigen Kredite wurden etwas gesenkt.
Im Eifelstädtchen Nideggen nahm gestern ein vom Land bestellter Sparkommissiar die Arbeit auf – ein Novum in NRW. Die Stadt hatte sich geweigert, einen Sanierungsplan für ihr 16-Mio-Defizit aufzustellen.