NRW. Polizei und Ausländerbehörden haben am Dienstag in NRW Flüchtlinge aus Nordafrika kontrolliert. Vier Festnahmen, fünf Personen tauchten unter.
Großkontrolle von Nordafrikanern in NRW: In einer landesweiten Aktion haben Polizei, kommunale Ausländerbehörden und das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) am Dienstag den Aufenthaltsstatus von Flüchtlingen aus Algerien und Marokko überprüft. Federführend war die Bezirksregierung Arnsberg, die NRW-weit die Verteilung der Flüchtlinge regelt.
Kontrollen zeitgleich in allen 33 Landeseinrichtungen
Insgesamt hätten bei der Kontrollaktion 491 Flüchtlinge die Gelegenheit bekommen, beim Bundesamt für Migration eine Asylantrag zu stellen, teilte die Behörde am Dienstagnachmittag mit. Bei 471 der Überprüften seien biometrische Daten erfasst worden. Trotz großen Polizeiaufgebots seien fünf Personen während der Zuführung zur Registrierung untergetaucht.
Die Kontrollen waren zeitgleich in 33 NRW-Städten. Im Fokus der Aktion stand die eindeutige biometrische Erfassung der Flüchtlinge aus Nordafrika. Diese Erfassung mache Mehrfachidentitäten unmöglich, hieß es. Zudem sei eine eindeutige Identifizierung möglich, um Verbindungen zu Straftaten zu klären. Vier Personen seien in Gewahrsam genommen worden. Der Abgleich ihrer Fingerabdrücke mit nationalen und internationalen Datenbanken durch die Polizei habe gezeigt, dass im Zusammenhang mit einer Straftat gesucht wurden.
Alle Flüchtlinge kommen jetzt ins 'System'
Seit dem 7. März bekommen zwar alle neuen Flüchtlinge in NRW einen "Ankunftsnachweis" und werden dafür einheitlich erfasst – das gilt aber nicht für Menschen, die schon vorher nach NRW kamen. Mit der Überprüfung am Dienstag wurden sie nachregistriert. NRW sei das erste Flächenland, das die neue Registrierung nun vollständig eingeführt habe.
Hunderte Flüchtlinge in Landes-Einrichtungen wurden am Dienstag insgesamt kontrolliert – unter anderem in Duisburg, Rees, Rheinberg, Oberhausen, Essen, Castrop-Rauxel, Dortmund, Bergkamen, Lünen, Hamm, Hagen, Wickede, Arnsberg, Möhnesee, Soest, Lippstadt, Rüthen und Bad Berleburg.
In Duisburg flüchteten zwei Personen in den Keller
Bei der Durchsuchung im St. Barbara Hospital in Duisburg-Neumühl haben drei Flüchtlinge versucht, sich der Kontrolle zu entziehen. Eine Person versteckte sich unter dem Bett, zwei flüchteten in den Keller. Alle wurden allerdings entdeckt. Nun muss ermittelt werden, warum sie sich versteckten. Aktuell sind in Neumühl 320 Asylsuchende untergebracht. Die Zahl der Flüchtlinge in den Landeseinrichtungen geht aktuell zurück. Insgesamt ist in St. Barbara Platz für 800 Personen.
Die kontrollierten Nordafrikaner aus dem Maghreb konnten in der Folge verbindlich ihren Asylantrag beim BAMF stellen. Ihnen steht sehr wahrscheinlich die Ausweisung bevor, weil ihre Heimatstaaten inzwischen von der Bundesregierung als "sichere Herkunftsländer" gewertet werden. In Teilen sei es bereits am Dienstag zu den notwendigen Anhörungen der Flüchtlinge gekommen. "Dadurch kann das Asylverfahren schnell zu einem Abschluss gebracht werden", erklärte die Bezirksregierung. Wer keinen Asylantrag gestellt habe, sei von der Ausländerbehörde über die Ausreiseverpflichtung aufgeklärt worden.