An Rhein und Ruhr. Städte kontrollieren die Einhaltung der Maßnahme vor allem bei Reiserückkehrern. Manche Bürgerinnen und Bürger werden auch mehrfach überprüft.
Sie treffen Freunde und Familie oder gehen einkaufen - dabei müssten sie offiziell zu Hause bleiben: die Quarantäneverweigerer. Gerade zu Schulbeginn häufen sich die Quarantäne-Fälle in Schulen und Kindergärten.
Im Kreis Wesel befinden sich derzeit 1.770 Menschen in Quarantäne, 516 davon sind Kinder und Jugendliche. An den Schulen im Kreis Kleve registrierten die Labore 48 Corona-Fälle in 28 Schulen. Neben den betroffenen Schülerinnen und Schülern seien auch 204 enge Kontaktpersonen in häuslicher Isolierung (wir berichteten).
Stadt Moers kontrolliert vermehrt Reiserückkehrer
Viele Familien seien im Urlaub gewesen. Diese würden oft „die ansteckende Delta-Variante einschleppen“, teilt der Moerser Stadtsprecher Klaus Janczyk mit. Deshalb setzen die Städte und Kommunen bei den Quarantäne-Kontrollen nach Sommerferien einen Schwerpunkt auf Reiserückkehrer. Diese würden circa zweimal wöchentlich in Moers kontrolliert.
Anlassbezogen seien bis vor Kurzem „hier und da“ auch die Kontaktnachverfolgungslisten der Restaurants genutzt worden, so Anja Schulte, Pressesprecherin des Kreises Wesel. Üblicherweise spielten diese Listen jedoch „keinen erheblichen Anteil an der Kontaktnachverfolgung“, bestätigt auch Jörn Esser, Pressesprecher der Stadt Duisburg.
Die Nachverfolgung durch Kontaktadressen auf Zetteln oder per App sei ohnehin weggefallen und durch die 3-G-Regel weitestgehend ersetzt, verweist Benedikt Giesbers, Pressesprecher des Kreises Kleve, auf die Änderung der Corona-Schutzverordnung vom 23. August. Er betont: „Bereits zuvor spielte die Kontaktpersonennachverfolgung im Gaststättenbereich beim Ausbruchsgeschehen im Kreis Kleve nur eine sehr untergeordnete Rolle“, weshalb auch dort die Listen nicht als Hinweis auf Quarantäne-Verstöße genutzt wurden und der Wegfall der Listen die Kontrollen nicht erschwere.
Quarantäne wird in Voerde per Telefonanruf überprüft
Kontrolliert werden die Betroffenen entweder bei einem unangekündigten Besuch durch Mitarbeiter des Ordnungsamtes oder per Telefonanruf. „Sollten Anhaltspunkte vorliegen, die einen Verstoß der Quarantäne vermuten lassen, wie etwa, dass ein Anruf nicht angenommen wurde, sind die Personen zu Hause kontrolliert worden“, so Miriam Gruschka, Sprecherin der Stadt Voerde. Aufgrund niedriger Zahlen habe es nur vereinzelte Kontrollen gegeben, bei denen keine Verstöße im vergangenen Monat festgestellt wurden.
In Essen wurde in den vergangenen drei Monaten nur jede 157. Person von den Mitarbeitern des Ordnungsamtes vor Ort kontrolliert. In Düsseldorf bekam nach Informationen der Stadtverwaltung zwischen Mai und Juli 2021 jeder 41. Betroffene unangekündigten Besuch. Bei allen anderen Fällen blieb es bei Telefonanrufen.
Mülheim führte von Mai bis Juni 25 Kontrollen durch
Ähnlich ist die Situation in Mülheim: Insgesamt 1.060 Bürgerinnen und Bürger hätten sich in den vergangenen drei Monaten laut Stadtangaben in Quarantäne befunden. Das Ordnungsamt habe aber von Mai bis Juni lediglich 25 Kontrollen durchgeführt. „Dazu kamen noch einige Einzelaufträge über das Gesundheitsamt“, so Sprecher Volker Wiebels. Mehr sei schlichtweg „nicht zu leisten“ gewesen.
Oberhausen habe nach eigenen Angaben von Mai bis Juni insgesamt 31 Personen vor Ort überprüft, die Stadtverwaltung in Wesel kommt auf 40 Kontrollen. Auch in Rees und Isselburg würden die Gesundheitsämter bei Quarantäne-Fällen lediglich stichprobenartig vorgehen.
Kontrollquote: Drei Kommunen erreichen etwa 100 Prozent
Ganz anders ist die Lage in Emmerich: „Ziel ist, jede infizierte Person und ihre Haushaltsangehörigen sowie Reiserückkehrer mindestens einmal zu kontrollieren“, sagt Sprecherin Lea Winnig. „Bei Kontaktpersonen erfolgen Kontrollen in der Regel stichprobenartig oder in Abhängigkeit vom Einzelfall.“ Auf 270 infizierte Personen und deren Haushaltsangehörigen sowie 63 Reiserückkehrern kommen in Emmerich 334 Kontrollen. Eine Quote von etwa 100 Prozent.
Auch die Städte Kleve und Duisburg liegen deutlich über dem Schnitt: In Kleve würden einige Quarantäne-Fälle sogar mehrfach und teilweise an Sonn- und Feiertagen überprüft. Duisburg kommt für den Montag August auf 3.428 Quarantäne-Fälle und knapp 2.000 Kontrollen. Hierbei wurden 18 Verstöße festegestellt. Eine Begründung für die großen Unterschiede liefern die Kommunen nicht. Mülheim, Wesel und Moers sprechen von einer angespannten Personalsituation. Emmerich und Duisburg geben an, einen besonderen Fokus auf Quarantäne-Kontrollen zu legen. Dafür würden andere Aufgaben in den Hintergrund rücken, so Karin Schlitt, Leiterin des Emmericher Ordnungsamtes.
Ministerium verweist auf Verantwortung der Kommunen
Auf Anfrage der NRZ verweist das NRW-Gesundheitsministerium auf die Verantwortung und Zuständigkeit der Gesundheitsämter und der Ordnungsämter der Kommunen. Die wurden per Erlass „dringend darum gebeten, die Einhaltung der geltenden Test- und Quarantäneauflagen möglichst engmaschig zu kontrollieren und festgestellte Verstöße konsequent zu ahnden“.
Insbesondere bei Personen, die aus Virusvariantengebieten einreisen, soll eine stichprobenartige Überprüfungsquote von mindestens zehn Prozent sichergestellt werden.
Verstoß gegen Quarantäne-Pflicht kostet bis zu 25.000 Euro
Doch was droht Betroffenen, die sich nicht an die Regeln halten? Der Bußgeldkatalog des Landes NRW gebe „einen Regelsatz in Höhe von 250 Euro vor“, so Dinslakens Sprecher Marcel Sturm. Die Festsetzung der Bußgeldhöhe erfolge jedoch je nach Einzelfall.
So müssen Bürger in Oberhausen beispielsweise mit Bußgeldern ab 500 Euro rechnen. In Duisburg zahlen infizierte Personen 2.000 Euro, Kontaktpersonen 1.000 Euro. Besonders schwere Verstöße könnten sogar mit bis zu 25.000 Euro geahndet werden, so Wesels Stadtsprecher Swen Coralic.