Arnsberg/Düsseldorf. Nach dem Protest gegen eine Flüchtlingsunterkunft in Arnsberg wird der Ruf nach kleineren Einrichtungen lauter. Das sagt das Ministerium.

Trotz des Widerstandes in Teilen der Bevölkerung gegen Zentrale Unterbringungseinheiten (ZUE) für Flüchtlinge sieht die Landesregierung weiterhin die Notwendigkeit, geflüchtete Menschen zunächst in größeren Komplexen unterzubringen.

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Im Gegensatz zu den Kommunen setze das Land ausschließlich auf zentrale Unterbringungsformen, da es „neben dem Unterbringungs- und Versorgungsauftrag auch einen Steuerungsauftrag im Kontext der Zuführung der Asylsuchenden zur Asylantragstellung und Anhörung beim Bundesamt für Migration und Flüchtlinge und der kommunalen Zuweisung übernimmt“, teilte das Ministerium für Kinder, Jugend, Familie, Gleichstellung, Flucht und Integration auf Anfrage mit.

Nach Protest der Bürger: Investor zieht Angebot ans Land zurück

In einer ZUE sind in der Regel mehrere hundert Flüchtlinge untergebracht. Anfang der Woche war im Arnsberger Stadtteil Oeventrop die Einrichtung einer solchen Einheit am Protest zahlreicher Bürgerinnen und Bürger gescheitert. Dort zog ein Investor sein Angebot, eine Immobilie für eine ZUE zur Verfügung zu stellen, während einer Bürgerversammlung wieder zurück.

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Die Landesregierung strebe gleichwohl an, Geflüchtete auch in kleineren Einheiten mit weniger als 300 Einwohnern unterzubringen, erklärte das Ministerium. Jedoch dürften dadurch „Steuerungs- und Bewirtschaftungsaspekte nicht erheblich nachteilig beeinflusst werden“.

AfD lobt den Einsatz der Oeventroper Bürger

Die Bezirksregierungen seien beauftrag worden, auch kleinere Liegenschaften zu prüfen. Diese müssten dann als Nebenstelle einer größeren Einheit in räumlicher Nähe (maximal 25 bis 30 Minuten Fahrzeit) betrieben werden. Möglich sei auch, mehrere kleinere Einheiten zusammenzufassen, die in enger räumlicher Nähe auf demselben Gemeindegebiet oder auf dem Gebiet einer angrenzenden Gemeinde liegen.

Der Fall Oeventrop hat bundesweit Kreise gezogen. Alice Weidel, Vorsitzende der AfD-Bundestagsfraktion, kommentierte den Vorgang bei Twitter: „Ausgerechnet in Merz’ Heimat Arnsberg beenden die Bürger selbst die verhängnisvolle Asylpolitik von CDU-Landesregierung und Ampel. Bürgerprotest funktioniert – es lohnt sich, die eigene Stimme zu erheben! Danke an alle Versammlungsteilnehmer und den einsichtigen Unternehmer!“ Der Investor hatte sich jedoch während der Veranstaltung und im Gespräch mit dieser Zeitung eindeutig von der AfD distanziert.