Essen. Passagiere aus Risikogebieten, die zurück nach NRW kommen, müssen ohne negativen Corona-Test in Quarantäne. Kontrolliert wird das nicht.
In NRW ist die Hälfte der Ferien um. An diesem Wochenende kehren auch tausende Passagiere aus Corona-Risikogebieten ins Land zurück. Können sie keinen aktuellen und negativen Corona-Test vorweisen, müssen sie sich unverzüglich in eine 14-tägige Quarantäne begeben. Ob sie das tun, weiß niemand. Denn Kontrollen der Behörden gibt es bisher nicht.
Noch immer ist die Türkei nach Einschätzung des Robert Koch Institutes „Corona-Risikogebiet“. Trotzdem wird das Land von Deutschland aus schon wieder in großem Stil angeflogen. Vor allem, weil - wie in jedem Jahr – viele in Deutschland lebende Türken im Sommer die Verwandtschaft in der Heimat besuchen. Allein an diesem Samstag landen nur auf dem Flughafen Düsseldorf mehr als ein Dutzend Maschinen aus der Türkei.
Handzettel bei der Passkontrolle
Wer zurück kommt aus Ankara, Antalya, Istanbul, Izmir oder Kayseri, der bekommt bei der Passkontrolle einen mehrsprachigen Handzettel mit den Regeln und dem mehrsprachigen Wunsch „Bleiben Sie gesund“. Dann kann er nach Hause gehen. An seinem Wohnort muss er sich „unverzüglich“ beim Gesundheitsamt melden und in Quarantäne gehen – es sei denn, er kann einen negativen Coronatest vorweisen, der nicht älter als 48 Stunden ist.
Beobachtet werden soll die Einhaltung der Regeln nach Vorstellung des Gesundheitsministeriums NRW von den örtlichen Behörden. Die aber winken ab. „Wir wissen doch gar nicht, wen wir kontrollieren sollen“, sagt etwa Anke Widow, Sprecherin der Stadt Dortmund. „Wir haben ja gar keine Daten der Reiserückkehrer.“Die hat offenbar keine Stadt im Land. Vielerorts wird deshalb von „nicht umsetzbaren Anordnungen“ gesprochen.
Fluglinien müssen Daten der Passagiere weitergeben
Wer die Daten hat, sind die Fluglinien. Sie versenden sie sogar automatisch an Bundesverwaltungsamt und BKA. Das hat aber nichts mit Corona zu tun“, stellt Eurowings-Sprecher Florian Gränzdörffer klar. Das hat mit dem Fluggastdatengesetz und „der Verhütung und Verfolgung von terroristischen Straftaten und schwerer Kriminalität“ zu tun. Derzeit dürfen die Gesundheitsämter aber auf diese Daten zugreifen.
Auch interessant
Sie müssen allerdings zunächst direkt bei den Fluglinien nachfragen, die die Daten auch für einige Wochen speichern, wie eine Lufthansa-Sprecherin bestätigt. Doch das ist komplizierter, als es klingt. Laut Ministerium müssen die Gesellschaften, die Daten auf Anforderung des für den Zielflughafen zuständigen Gesundheitsamtes an eben dieses übermitteln. Dieses Amt soll dann, so zumindest die Theorie, Namen und Adressen an die anderen Gesundheitsämter weiterleiten. Den Fluglinien ist allerdings kein Fall von flächendeckend angeforderten Passagierlisten bekannt. Was unter anderem daran liegt, dass die Städte im Land nach Aussage ihrer Sprecher von so einer Möglichkeit „noch nie gehört“ haben.
Spezielle Karten sollen helfen
Auch interessant
Bisher, heißt es bei der Stadt Düsseldorf, sei das Gesundheitsamt ohnehin gar nicht zuständig gewesen für die Kontrolle von Reiserückkehrern. „Das hat ein externer Dienstleister gemacht“, sagt ein Stadtsprecher, ohne Einzelheiten zu nennen. Künftig aber plane das Amt, sogenannte „Passenger Locator Cards“ bei Passagieren aus Risikogebieten auszugeben. Karten also, auf denen sie Namen und Adressen eintragen.
Diese Karten sollen dann in Düsseldorf an das Ordnungsamt weitergegeben werden. Bei Passagieren aus anderen NRW-Städten würden die Daten zur weiteren Bearbeitung dann nicht etwa an die Behörden vor Ort, sondern erst einmal an das Landeszentrum Gesundheit Nordrhein-Westfalen (LZG) weitergeleitet werden.
Es bleibt das Prinzip Hoffnung
Wann das neue System erstmals eingesetzt wird, ist noch unklar. „So etwas geht nicht von heute auf morgen“, heißt es bei der Stadt. Es gebe auch noch datenschutzrechtliche Aspekte, die im Vorfeld geprüft werden müssten. Bis diese Prüfung abgeschlossen ist, könnten die Ferien in NRW vorbei sein. So lange bleibt nur das Prinzip Hoffnung. „Wir appellieren“, sagt Essens Stadtsprecherin Silke Lenz, „eindringlich an die Vernunft und an das Verantwortungsbewusstsein der Rückkehrer und bitten sie, sich an die Quarantäne-Regelungen halten.“