Dortmund. In Dortmund ist die Gesamtzahl der rechtsextremistisch motivierten Straftaten abermals deutlich gesunken. So hat die Polizei das geschafft.
So ähnlich hatte sich Dortmunds Polizeipräsident Gregor Lange das wohl vorgestellt, als er 2015 dauerhaft die Soko Rechts beim Staatsschutz in Dortmund einrichtete: Um rund ein Viertel – von 253 auf 189 - ist die Zahl rechtsextremen Straftaten in Dortmund im vergangenen Jahr zurückgegangen. Im Fünf-Jahres-Vergleich fällt der Rückgang sogar noch stärker aus und liegt bei 55 Prozent. Die Zahl der rechtsextremistischen Gewaltdelikte sank in der gleichen Zeit sogar um 80 Prozent von 50 auf 10 Taten „Wir sehen jetzt“, sagt Lange, „dass unser langer Atem und unsere Null-Toleranz-Strategie Früchte tragen.“
„Haben die Szene aus der Anonymität geholt“
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Karsten Plenker, Chef des Dortmunder Staatsschutzes sieht das ähnlich. „Wir haben den Neonazis jeden Tag auf den Stiefeln gestanden.“ Mehr noch: „Es ist uns gelungen, die Dortmunder Neonazi-Szene aus der Anonymität zu holen und sie kleinteilig bei Regelübertretungen und Straftaten zu stellen. Das hat für Unruhe und Respekt gesorgt.“ Zumal auch mehrere Protagonisten der rechten Dortmunder Szene inhaftiert worden sind.
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Erst vor wenigen Tagen etwa ist der Bundesvorsitzende der vom Verfassungsschutz beobachteten rechtsextremistischen Partei „Die Rechte“ mit Sitz in Dortmund, Sascha Krolzig, vom Landgericht in einem Berufungsverfahren zu einer Haftstrafe von 14 Monaten ohne Bewährung verurteilt worden. Er steht damit in einer Reihe mit weiteren Funktionsträgern und Mitgliedern der Partei wie zum Beispiel Christoph D. und Matthias D., die jüngst ebenfalls eine Haft antreten mussten. Darüber hinaus werden in nächster Zeit noch einige laufende Strafverfahren zum Abschluss kommen.
Kaum noch Teilnehmer bei Demos
Auch bei Demos der Szene ist offenbar nicht mehr viel los. Die Teilnehmerzahlen hätten sich in letzter Zeit oft im ein- oder zweistelligen Bereich bewegt heißt es. Man habe, sagt Lange, „den Braunen Sumpf in Dortmund zumindest in Teilen trocken gelegt“.
Aber die Gefahr ist deshalb nicht vorbei. „Neonazis und Rechtsextremisten versuchen mit Stimmungsmache zu aktuellen politischen Herausforderungen wie dem Flüchtlingsthema oder der ‚Corona-Krise‘ das gesellschaftliche Klima zu vergiften, um anschlussfähig zu werden für die Mitte“, warnt Lange.
„Hetze fällt hier nicht auf fruchtbaren Boden“
In Dortmund hat das bisher nicht geklappt. „Im Gegensatz zu anderen Städten hat sich hier keine Mischszene aus Neonazis, Hooligans, Verschwörungstheoretiker und „besorgten“ Bürger gebildet.“ Plenker ahnt auch, warum: „Die rechte Szene ist durch unsere Arbeit komplett isoliert, ihre Hetze fällt hier nicht auf fruchtbaren Boden.“
Probleme aber bleiben, sie haben sich manchmal nur verschoben. Statt auf der Straße Angst und Schrecken zu verbreiten, toben sich viele Rechte derzeit bundesweit im Netz aus. „Die Gefahren durch Stimmungsmache und durch die Verbreitung von Verschwörungstheorien über Social Media-Dienste und das Internet“, seien groß, sagt Lange. Und Plenker ergänzt: Die schnelle Radikalisierung Einzelner im Netz ist ein Problem für uns. Denn sie ist relativ spät erkennbar.“
