Essen/Duisburg/Gelsenkirchen/Hagen. Behörden fahnden in Essen, Duisburg, Gelsenkirchen und Hagen nach Betrügern: Im Fokus sind vor allem Zugezogene aus Bulgarien und Rumänien.
Wegen des Verdachts auf Missbrauch von Sozialleistungen durchsuchen die Behörden in vier Ruhrgebietsstädten am Donnerstagmorgen in einer großangelegten Kontrollaktion zahlreiche Wohn- und Geschäftsräume. So sollen in Essen, Duisburg, Gelsenkirchen und Hagen die Daten von Sozialleistungs-Empfängern abgeglichen werden. "Überprüft werden die Lebensumstände und Angaben von Leistungsbeziehern", sagte Christiane Schönefeld, Vorsitzende der Geschäftsführung der Regionaldirektion NRW der Bundesagentur für Arbeit.
In den Fokus geraten sind dabei vor allem Zugezogene aus Südosteuropa, insbesondere aus Bulgarien und Rumänien. So sollen im Januar 2374 Rumänen und 3754 Bulgaren trotz einer sozialversicherungspflichtigen Arbeit ergänzende Leistungen erhalten haben. Hinzu gerechnet werden außerdem noch knapp 7000 Minijobber aus selbigen Ländern, die auch staatliche Unterstützung erhalten.
Städte mit hohem Leerstand besonders betroffen
Auch Arbeitgeber würden überprüft, "bei denen der Verdacht besteht, dass sie den unrechtmäßigen Bezug von Sozialleistungen in vielen Fällen ermöglichen und Leistungsbezieher illegal beschäftigen", ergänzte Schönefeld. Unterstützt werden die Städte dabei von den Ordnungsämtern, Jobcentern, der Generaldirektion, der Familienkasse und der NRW-Polizei. Besonders betroffen von Sozialleistungs-Missbrauch seien dabei Städte, die einen hohen Wohnungs-Leerstand haben.
Kontrolliert werden dabei Arbeitgeber, die fingierte Arbeitsverträge für Minijobber ausstellen. Auch Dolmetscher, die Kosten für erfundene Leistungen abrechnen oder Vermieter, die den Menschen überteuerte Mieten abverlagen, damit sie überhaupt eine Unterkunft und Meldeadresse angeben können, werden unter die Lupe genommen. Denn der Schaden sei erheblich und führe zu einer enormen Belastung der Kassen. Dabei sei von einem systematischen Missbrauch der Leistungen die Rede, der häufig von kriminellen Netzwerken eingefädelt werde.