An Rhein und Ruhr. Streikrecht auf der einen, Patientenwohl auf der anderen Seite: Der Streik an den Unikliniken zehrt an den Nerven aller Beteiligten.
Während die Streiks der Pflegekräfte an den Unikliniken in Düsseldorf und Essen anhalten, müssen die Konfliktparteien die nötigste medizinische Versorgung garantieren. In Essen konnten sich Klinik und Gewerkschaft auf eine Notdienstvereinbarung einigen.
Sie regelt, wie viele Pflegekräfte trotz des Streiks auf den einzelnen Stationen anwesend sein müssen. „Diese Vereinbarung wurde anfangs einzeln für jeden Tag ausgehandelt. Seit der Streik unbefristet ist, gilt hier ein dauerhafter Kompromiss“, erläutert die Betriebsratsvorsitzende Alexandra Willer vom Essener Klinikum im Gespräch mit der NRZ.
Streit zwischen Gewerkschaft und Klinik
In Düsseldorf scheiterte eine solche Vereinbarung jedoch an der Zustimmung der Uniklinik. Auch dort gibt es zwar einen Notdienstplan. „Aber der gilt nur einseitig von Seiten der Gewerkschaft“, erklärt Willer. Kliniksprecher Stefan Dreising nennt für die Absage zwei wesentliche Gründe: Zum einen wolle die Gewerkschaft Verdi statt der Ärzte die Entscheidung fällen, was ein medizinischer Notfall sei und was nicht. „Solche Entscheidungen dürfen allein in der Kompetenz und der Verantwortung der Ärzte liegen“, sagt Dreising. Zum anderen habe Verdi sich geweigert, eine Mindestbesetzung auf den Stationen festzusetzen.
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Bei Jan von Hagen von Verdi NRW stößt diese Begründung auf Unverständnis. Bei Streiks an Kliniken gehe es grundsätzlich um eine Abwägung des Streikrechts und der Unversehrtheit des Patienten. „Dabei ist es allgemein üblich, dass an den Kliniken eine vermittelnde Clearing-Stelle eingerichtet wird.
Düsseldorfer Klinik gibt sich verhandlungsbereit
Dort sitzen Vertreter der Gewerkschaft und der Klinik und entscheiden gemeinsam über dringende Fälle. „Aber die Uniklinik stellt sich hierbei quer“, so von Hagen. Und auch bei der Mindestbesetzung der Stationen wolle die Klinikleitung der Gewerkschaft nicht den ihr zustehenden Freiraum geben.
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Derweil betont Sprecher Dreising, die Düsseldorfer Klinik sei nach wie vor verhandlungsbereit. Die Gespräche habe Verdi abgebrochen, nicht die Klinik. „Wir haben in den vergangenen Jahren bereits 80 zusätzliche Pflegestellen geschaffen und sind grundsätzlich auch zu einer weiteren Aufstockung bereit.“ Die Zahl der abgesagten Operationen liegt in Düsseldorf bei weit über 2000. „Und das nur rechnerisch“, wie Stefan Dreising betont. „Viele Patienten haben wir von vornherein an andere Kliniken vermittelt. Diese Fälle sind gar nicht mitgezählt.“
Andere Krankenhäuser springen ein
Zwar sei die Unterstützung der anderen Krankenhäuser in Düsseldorf groß. Sie würden derzeit der Uniklinik zahlreiche Patienten abnehmen. In einigen Fällen gehe es aber um Behandlungen, die nur die Uniklinik durchführen könne, so Dreising. Solche Patienten müssten mitunter an weit entfernte Krankenhäuser verwiesen werden, in einem jüngsten Fall etwa nach Baden-Württemberg. „Das sind unfassbare Strapazen, die dann auf die Patienten zukommen.“
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Fast noch schlimmer als die abgesagten Operationen findet Dreising etwa die Krebstherapien, die an der Uniklinik derzeit nicht mehr durchgeführt werden können. „Auch von den Krebspatienten müssen wir im Moment viele an andere Kliniken verweisen.“