Mülheim. . Hat Oberbürgermeister Ulrich Scholten (SPD) seine städtische Kreditkarte allzu lässig benutzt – oder soll er aus dem Amt gedrängt werden? Einen Tag, nachdem die Vorwürfe wegen vermeintlicher Unregelmäßigkeiten u. a. bei Restaurantrechnungen bekannt wurden, bemüht sich die Stadtverwaltung um Normalität. Stadtdirektor Frank Steinfort versicherte, dass die Verwaltung voll arbeitsfähig sei und „keine Staatskrise“ herrsche.

Hat Oberbürgermeister Ulrich Scholten (SPD) seine städtische Kreditkarte allzu lässig benutzt – oder soll er aus dem Amt gedrängt werden? Einen Tag, nachdem die Vorwürfe wegen vermeintlicher Unregelmäßigkeiten u. a. bei Restaurantrechnungen bekannt wurden, bemüht sich die Stadtverwaltung um Normalität. Stadtdirektor Frank Steinfort versicherte, dass die Verwaltung voll arbeitsfähig sei und „keine Staatskrise“ herrsche.

Mit Blick auf den OB betonte Steinfort, dass „selbstverständlich die Unschuldsvermutung“ gelte. Man werde das Ergebnis der Märkischen Revision, einem Essener Wirtschaftsprüfungsunternehmen, abwarten. Erste Ergebnisse sollen in drei bis vier Wochen vorliegen. Dann werde dem OB Gelegenheit gegeben, Stellung zu nehmen. Stadtsprecher Volker Wiebels sagte der dpa: „Es geht ausdrücklich nicht um einen Untreueverdacht oder persönliche Bereicherung.“

Am Dienstag war bekannt geworden, dass die Stadt die Essener Wirtschaftsprüfer beauftragt hatte, die Spesenabrechnungen des Oberbürgermeisters zu untersuchen. Es soll sich um Abrechnungen für Speisen und Getränke handeln, bei denen „ein dienstlicher Kontext“ zunächst nicht zu erkennen sei. Laut Kämmerer Frank Mendack geht es um Gelder, mit denen dern OB z. B. die Bewirtung von Gesprächspartnern übernehmen kann. 7500 Euro hätten Scholten dafür im Jahr 2017 zur Verfügung gestanden, in diesem Jahr seien es 10 000 Euro. Teilsummen davon sollen nun überprüft werden. Hinweise auf vermeintliche „Unregelmäßigkeiten“, so Mendack, seien aus der Mitarbeiterschaft gekommen. Es sei seine Pflicht gewesen, dem nachzugehen. Mit dem Einschalten externer Prüfer habe man jeden Anschein einer Interessenkollision vermeiden wollen.

Dem Vernehmen nach ist Scholten wegen der Vorwürfe bereits der Rücktritt nahegelegt worden. Derf 60-Jährige ging darauf nicht ein. Er ist derzeit krankgeschrieben und versucht den Tod seiner Frau zu verarbeiten. Er will etwaige Fehlbeträge erstatten.