Berlin. . Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier sieht die Demokratie in Deutschland vor großen Herausforderungen, warnt aber zugleich vor Untergangsfantasien. „Uns wird bewusst, wie zerbrechlich und wie wenig selbstverständlich die Demokratie ist“, sagte Steinmeier bei einer Diskussionsveranstaltung im Schloss Bellevue zum Thema Grundgesetz. Am 23. Mai 1949 war das Grundgesetz unterzeichnet worden.

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier sieht die Demokratie in Deutschland vor großen Herausforderungen, warnt aber zugleich vor Untergangsfantasien. „Uns wird bewusst, wie zerbrechlich und wie wenig selbstverständlich die Demokratie ist“, sagte Steinmeier bei einer Diskussionsveranstaltung im Schloss Bellevue zum Thema Grundgesetz. Am 23. Mai 1949 war das Grundgesetz unterzeichnet worden.

„Wir alle spüren, dass etwas ins Rutschen geraten ist in den liberalen Demokratien“, sagte Steinmeier dem Redemanuskript zufolge. Gerade viele junge Bürger hätten das Vertrauen in die demokratischen Institutionen verloren. Neue politische Kräfte machten massiv Stimmung gegen das sogenannte „Establishment“.

Dennoch sei unbestreitbar, dass Deutschland in den 69 Jahren seit Inkrafttreten des Grundgesetzes zu einer lebendigen Demokratie mit stabilen Institutionen geworden sei. Es sei allerdings in Mode gekommen, das Ende der liberalen Demokratie vorherzusagen. „Ich will nicht einstimmen in diesen Chor der Untergangspropheten“, sagte er. Denn es sei gefährlich, wenn Demokraten sich „in die Depression“ hineinredeten. Die Diskussion im Schloss Bellevue stand unter dem Thema „Gesellschaft ohne Politik? Liberale Demokratien in der Bewährungsprobe“. Zu den Teilnehmern gehörte auch die italienische Politikwissenschaftlerin Donatella della Porta, die die populistische Fünf-Sterne-Bewegung in ihrer Heimat als progressive Kraft einstuft.