An Rhein und Ruhr. . Der Bau- und Liegenschaftsbetrieb (BLB) des Landes Nordrhein-Westfalen ist oft durch Missmanagement und Korruption aufgefallen. Doch die vom BLB im Jahr 2011 begonnene „Neuausrichtung“ und damit die Wende zum Guten kommt offenbar nicht ordentlich voran. Der Landesrechnungshof stellt dem Unternehmen ein verheerendes Zeugnis für dessen Wirtschaftsprüfung aus. Hauptvorwurf: Der BLB investiere Unsummen, ohne genau zu wissen, ob sich diese Ausgaben wirklich lohnen.

Der Bau- und Liegenschaftsbetrieb (BLB) des Landes Nordrhein-Westfalen ist oft durch Missmanagement und Korruption aufgefallen. Doch die vom BLB im Jahr 2011 begonnene „Neuausrichtung“ und damit die Wende zum Guten kommt offenbar nicht ordentlich voran. Der Landesrechnungshof stellt dem Unternehmen ein verheerendes Zeugnis für dessen Wirtschaftsprüfung aus. Hauptvorwurf: Der BLB investiere Unsummen, ohne genau zu wissen, ob sich diese Ausgaben wirklich lohnen.

„Skandal“ ist ein Wort, dass den BLB seit Jahren begleitet. Ihm gehören fast alle Gebäude und Grundstücke des Landes, Hochschulen etwa und Justizzentren, und es vermietet diese Immobilien an die Landesverwaltungen. Ein Untersuchungsausschuss hatte Missstände wie die dramatische Kostenexplosion beim Neubau des Landesarchivs in Duisburg beleuchtet, der frühere BLB-Manager Tiggemann war 2017 wegen Korruption zu siebeneinhalb Jahren Haft verurteilt worden. 2016 fiel der BLB durch ein Zerwürfnis in der Geschäftsführung auf: Einer der beiden Chefs ging wegen „unüberbrückbarer Differenzen“. Und nun warnen die höchsten Finanzwächter in NRW in einem Bericht an den Landtag einmal mehr, es sei noch längst nicht alles gut beim skandalumwobenen Landesbetrieb.

Mieten fehlerhaft berechnet

93 Baumaßnahmen haben die Prüfer analysiert. Investitionsvolumen: rund vier Milliarden Euro. Die für diese Projekte vorgeschriebenen Wirtschaftlichkeitsuntersuchungen wurden aber nicht durchgeführt, so der Rechnungshof. Über Kosten und Nutzen sei daher wenig bekannt. Die Berechnungen, die es gibt, zeigten „strukturelle Kalkulationsschwächen“, und die Mieten seien fehlerhaft berechnet.