Düsseldorf. . Wie geht es weiter mit dem Stahl in Nordrhein-Westfalen? Darüber wollte Landeswirtschaftsminister Andreas Pinkwart (FDP) am kommenden Montag eigentlich mit Industrie, Wissenschaft und den Gewerkschaften diskutieren – bis die IG Metall gestern ankündigte, den angekündigten Stahlgipfel zu boykottieren.
Wie geht es weiter mit dem Stahl in Nordrhein-Westfalen? Darüber wollte Landeswirtschaftsminister Andreas Pinkwart (FDP) am kommenden Montag eigentlich mit Industrie, Wissenschaft und den Gewerkschaften diskutieren – bis die IG Metall gestern ankündigte, den angekündigten Stahlgipfel zu boykottieren.
Die Gewerkschaft begründete ihre Absage mit dem aus ihrer Sicht mangelnden Engagement der Landesregierung angesichts der geplanten Stellenstreichungen in der Metallbranche und der umstrittenen Stahlfusion von Thyssenkrupp und Tata. „Vor dem Hintergrund, dass diese Prozesse Tausende Arbeitsplätze gefährden, bin ich vom Verhalten der Landesregierung und insbesondere vom Wirtschaftsministerium in diesen Fällen mehr als enttäuscht“, sagte der NRW-Chef der Gewerkschaft, Knut Giesler. Er betonte, dass die derzeitige Industriepolitik keine Grundlage für eine vertrauensvolle Zusammenarbeit mit dem Wirtschaftsministerium bilde.
Pinkwart wies diese Vorwürfe zurück. „Ich habe mich persönlich in die Gespräche eingebracht, um alle Möglichkeiten des Arbeitsplatzerhalts für die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter auszuloten oder zumindest sozialverträgliche Lösungen zu finden.“
Bei dem Gipfel sollte es um Themen gehen wie den Kampf gegen Preisdumping, die künftigen Anforderungen des Klimaschutzes an die Stahlindustrie sowie die Frage, wie Forschung und Entwicklung die Wettbewerbsfähigkeit des Standortes NRW sichern können. Pinkwart kündigte an, er wolle nun in den kommenden Wochen in Gesprächen mit der IG Metall Möglichkeiten eines Gipfels im Frühjahr ausloten. Schon am Montag soll es ein Arbeitsgespräch zur Modernisierung des Stahlbereichs geben.
Kritik an der Absage der IG Metall kam von der CDU im Landtag. Der wirtschaftspolitische Sprecher der Unionsfraktion Henning Rehbaum meinte, die Gründe der IG Metall für die Absage seien nicht nachvollziehbar. Rückendeckung bekam die Gewerkschaft von der SPD. Deren Landesvorsitzender Michael Groschek meinte, die schwarz-gelbe Landesregierung habe „durch eigenes Verschulden die Gespräche mit den Beschäftigten von Thyssenkrupp vor die Wand gefahren“.