Düsseldorf. Im Streit um Patentrechts-Verletzungen droht Apple gegen Konkurrent Samsung eine Schlappe vor dem Düsseldorfer Landgericht. Die Richterin deutete an, dass sich Samsung mit seinem Galaxy Tab weit genug vom geschützten “Geschmacksmuster“ des iPad entfernt habe.

Dem US-Computerkonzern Apple droht mit seiner Klage gegen einen Tablet-Computer
des koreanischen Konkurrenten Samsung vor dem Landgericht Düsseldorf eine
Schlappe. Das Gericht ließ am Donnerstag in einer vorläufigen Einschätzung nicht
die Tendenz erkennen, den Vertrieb des Konkurrenzmodells von Samsung zu
untersagen. Samsung habe sich mit seinem veränderten Modell so weit vom
geschützten "Geschmacksmuster" entfernt, dass das Gerät nach erster Einschätzung
nicht unter das Schutzrecht falle, sagte Richterin Johanna Brückner-Hofmann. Es
bestehe auch keine Gefahr, dass die Verbraucher die beiden Marken verwechselten
- Apple und Samsung seien bei den Kunden
mindestens so bekannt wie Kanzlerin Angela Merkel. Samsung versuche auch nicht
den Eindruck zu erwecken, bei seinem Tablet handele es sich um ein Apple-Produkt.

Sieht das Galaxy Tab dem iPad zu ähnlich?

Die Amerikaner hatten vor dem Landgericht Düsseldorf eine
einstweilige Verfügung gegen das veränderte Modell für den deutschen Markt
beantragt. Die erste Version des iPad-Rivalen Galaxy Tab 10.1 durften die
Koreaner vorerst nicht in Deutschland verkaufen, da das Gericht die Schutzrechte
von Apple verletzt sah. Samsung änderte daraufhin
das Aussehen des Geräts und nannte es Galaxy Tab 10.1N - um dieses Gerät geht es
nun vor dem Landgericht.

Apple und Samsung streiten sich rund um
den Globus um die Galaxy-Modelle, denen zugetraut wird, dem iPad ernsthaft
Marktanteile abzujagen. Ende November hatte sich Samsung in Australien gegen den
US-Konkurrenten durchgesetzt. Bislang dominiert Apple aber den Markt für die Flachrechner. (rtr)