Berlin/Duisburg. Die Duisburger Abgeordnete Lamya Kaddor (Grüne) will soziale Medien regulieren. Warum Eltern in Israel Apps auf Kinderhandys löschen sollen.

Nach dem Großangriff der islamistischen Hams auf Israel fordert die Duisburger Bundestagsabgeordnete Lamya Kaddor (Grüne) ein Verbot von Gewalt-Videos in den sozialen Netzwerken. „Wir müssen genauer hinsehen, was dort verbreitet wird und die Plattformbetreiber in die Pflicht nehmen“, sagte Kaddor der WAZ. „Wer das verbreitet, muss strafrechtlich verfolgt werden“, so Kaddor weiter.

„Diese schrecklichen Gewaltdarstellungen von Folter und Mord werden ungefiltert und unkommentiert auf Schulhöfen geteilt.“ Dies sei ein „schlimmes Einfallstor“ für islamistische Hetze und Propaganda, so die 45-Jährige. „Mich erinnert das an die Methoden der radikalislamistischen IS.“

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Von Maria Sterkl
Die Bundestagsabgeordnete Lamya Kaddor (Grüne) bei einer Diskussionsveranstaltung im Januar in Duisburg.
Die Bundestagsabgeordnete Lamya Kaddor (Grüne) bei einer Diskussionsveranstaltung im Januar in Duisburg. © FUNKE Foto Services | STEFAN AREND

In NRW habe die Landesmedienanstalt die Kampagne „Verfolgen statt nur Löschen“ mit auf den Weg gebracht, die zur Sensibilisierung der Behörden führen soll. Doch die juristische Bewertung der Taten, auch wenn es immer um das Recht gehe, seine Meinung frei zu äußern, müsse mehr in den Fokus gerückt werden, führt die Politikerin aus. „In der Bundesregierung werden wir uns für eine entsprechende Regulierung einsetzen“, kündigte die Politikerin, Islamwissenschaftlerin und Pädagogin an.

Eltern sollen Handy-Apps löschen

Zuvor wurden in Israel Eltern von Behörden und Schulen dazu aufgefordert, Social-Media-Apps von den Smartphones ihrer Kinder zu löschen. Demnach wurden die Eltern von Schulkindern darauf aufmerksam gemacht, dass womöglich bald Bilder und Videos verschickt würden, „in denen unsere Entführten um ihr Leben betteln“, zitieren der Spiegel sowie internationale Medien aus einer Mitteilung einer Schule an Eltern in Jerusalem. „Bitte entfernen Sie die Tiktok- und Instagram-Apps von den Kinderhandys“, heißt es weiter. Auch in anderen israelischen Städten seien ähnlich lautende Schreiben verschickt worden.

„Mich treibt diese Nachricht um“, sagte Kaddor. „Da muss der Gesetzgeber jetzt ran“, fordert die Grünen-Abgeordnete. „Auch brauchen wir eine EU-weite Regelung gegen Hass und Hetze im Netz, die wir Grüne schon lange fordern.“