Düsseldorf. Nach der historischen Klatsche gegen Wüst räumt Generalsekretärin Lüders ihren Posten. Der Vorsitzende Kutschaty will dagegen bleiben.
Nach der historischen Schlappe bei der Landtagswahl 2022 zeichnen sich bei der NRW-SPD erste Konsequenzen ab. Am Rande einer Vorstandsklausur in Düsseldorf hat die Generalsekretärin Nadja Lüders am Samstag nach knapp fünf Jahren im Amt ihren Rückzug angekündigt. Die Aufarbeitung der Wahlniederlage habe ihr am Herzen gelegen, doch nun sei ihre Aufgabe erledigt, sagte die Dortmunder Rechtsanwältin und Landtagsabgeordnete. Beim Parteitag im Mai werde sie nicht erneut kandidieren, so Lüders.
Der Landesvorsitzende und mit 26,7 Prozent der Zweitstimmen vor acht Monaten jäh an Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) gescheiterte Spitzenkandidat Thomas Kutschaty denkt dagegen nicht ans Aufgeben. Er werde sich den Delegierten erneut zur Wahl stellen, kündigte der Essener an. Er habe sich nie als Übergangslösung gesehen. „Gleichwohl ist jetzt nicht der Zeitpunkt, um über die Spitzenkandidatur 2027 zu spekulieren“, sagte Kutschaty.
Ist Michelle Müntefering eine Option auf Landesebene?
Zuletzt war im „Kölner Stadt-Anzeiger“ darüber berichtet worden, dass sich die Herner Bundestagsabgeordnete Michelle Müntefering um den Posten der Generalsekretärin bewerben könnte. Der früheren Staatsministerin im Auswärtigen Amt und Ehefrau von Partei-Ikone Franz Müntefering werde einem Szenario zufolge auch zugetraut, bei der nächsten Landtagswahl die Spitzenkandidatur anstelle von Kutschaty zu übernehmen.
In den vergangenen Monaten hatte eine Steuerungsgruppe der NRW-SPD mit Hilfe von Wissenschaftlern und Experten nach Gründen für die herbe Niederlage im Mai 2022 gesucht. Die SPD litt überproportional stark unter der niedrigsten Wahlbeteiligung der NRW-Geschichte von nur noch 55 Prozent. Potenzielle SPD-Anhänger hätten in einer multiplen Problemlage nach Ausbruch des Ukraine-Krieges nicht an die Lösungskompetenz der Landespolitik geglaubt, hieß es. Zudem habe die optimistisch und eher feuilletonistisch angelegte Kampagne („Für Euch gewinnen wir das Morgen“) nicht den Nerv der Leute getroffen. Zudem sei es nicht gelungen, Amtsinhaber Wüst in eine echte inhaltliche Auseinandersetzung zu treiben.
Auf Wahlhelfer Scholz lässt Kutschaty nichts kommen
Der für die SPD schwache Bundestrend tat sein Übriges. Dass Bundeskanzler Olaf Scholz als wichtigster Wahlkampfhelfer nicht gezogen habe, wollte Kutschaty nicht gelten lassen: „Wir gewinnen und verlieren mit dem Bund zusammen.“ In der Schlussphase des Wahlkampfes waren eigens Plakate nachgedruckt worden, die Kutschaty und Scholz Seit‘ an Seit‘ zeigten. Problematisch für die SPD: Einige Wahlkreise in NRW seien für die Partei längst „Diaspora“; genau dort lässt man aber oft Frauen oder hoffnungsvolle Talente antreten. Relativ stark ist man meist noch da, wo der Bürgermeister ein Sozialdemokrat ist und die lokale Basis gefestigt wirkt. Selbst im einst „roten“ Ruhrgebiet muss man inzwischen aber kämpfen. Deshalb wird die Kommunalwahl 2025 als wichtigste Wegmarke für den Wiederaufbau gesehen.