Düsseldorf. NRW will, wie die meisten Bundesländer, vorerst weiterhin an der Maskenpflicht im ÖPNV festhalten. Drei Länder haben sie abgeschafft.
An der Maskenpflicht im ÖPNV wollen 13 von 16 Bundesländern noch mindestens im Januar und Februar festhalten. Das hat eine Umfrage des „RedaktionsNetzwerks Deutschland“ unter allen 16 Bundesländern ergeben. Viele Landesgesundheitsministerien verwiesen zur Begründung auf das belastete Gesundheitssystem, wie das „RedaktionsNetzwerk“ (Mittwoch) berichtete.
NRW will Praxen und Kliniken nicht weiter belasten
Nordrhein-Westfalen begründet das Aufrechterhalten der Maskenpflicht mit dem Wunsch, eine weitere Belastung von Praxen und Kliniken zu verhindern. Die Maskenpflicht im öffentlichen Personennahverkehr solle auch in den kommenden Wochen dazu beitragen, vermeidbare Infektionen zu verhindern, heißt es derweil aus Hamburg.
Die NRW-Landesregierung beobachtet die Lage sehr genau
Im Unterschied zu einer wachsenden Zahl an Bundesländern will die Landesregierung von Nordrhein-Westfalen noch nicht das Ende der Maskenpflicht im öffentlichen Nahverkehr verkünden. „Die Landesregierung beobachtet die pandemische Gesamtlage sehr genau und wird wie bereits in der Vergangenheit rechtzeitig vor Ablauf der derzeit gültigen Coronaschutzverordnung über mögliche Anpassungen der Corona-Schutzmaßnahmen entscheiden“, sagte ein Sprecher des NRW-Gesundheitsministeriums am Dienstag der dpa.
Über die Maskenpflicht in Bussen und Bahnen des Nahverkehrs können die Bundesländer selbst entscheiden. Das NRW-Gesundheitsministerium hatte zuletzt am 16. Dezember eine Verordnung verabschiedet, mit der die Regelungen der Coronaschutzverordnung sowie der Test- und Quarantäneverordnung bis zum 31. Januar verlängert wurden. Nach NRW-Landesrecht besteht im öffentlichen Nahverkehr bis dahin damit weiter eine Pflicht zum Tragen einer medizinischen Maske (OP-Maske).
Schleswig-Holstein, Bayern und Sachsen-Anhalt haben Maskenpflicht im ÖPNV abgeschafft
„Eine endemische Phase ist kein hinreichender Grund, alle bewährten Vorsichtsmaßnahmen plötzlich fallen zu lassen“, sagte ein Sprecher der Berliner Senatsverwaltung für Gesundheit noch zuvor, jetzt soll die Maskenpflicht aber auch dort fallen. In Niedersachsen und Bremen bleibt man weiter zurückhaltend. Man habe sich aber bereits im Dezember darauf verständigt, in Abstimmung mit Niedersachsen eine Abschaffung der Maskenpflicht im ÖPNV zum 1. März zu avisieren, hieß es aus Bremen.
Die Maskenpflicht im öffentlichen Nahverkehr soll nun auch Brandenburg, Thüringen, Mecklenburg-Vorpommern und Sachsen entfallen. In Sachsen ist es am 16. Januar soweit. Berlin, Brandenburg und Mecklenburg-Vorpommern folgen am 2. Februar, Thüringen folgt am 3. Februar. Das teilten die Landesregierungen am Dienstag mit. Es sind die ersten nicht von der Union geführten Bundesländer, in denen die Pflicht zum Tragen einer Maske in Bus und Bahn aufgehoben wird. In drei Bundesländern - Bayern, Sachsen-Anhalt und Schleswig-Holstein - ist die Maske schon nicht mehr Pflicht im öffentlichen Nahverkehr.
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Auch Thüringen hat angekündigt, die Maskenpflicht im März abschaffen zu wollen - vorausgesetzt bis dahin kommt es nicht zu einer Verschlechterung der Lage. Bisher haben Schleswig-Holstein, Bayern und Sachsen-Anhalt die Maskenpflicht im ÖPNV abgeschafft. (epd/dpa)