Berlin/An Rhein und Ruhr. Im neuen Bundestag sitzen 155 Abgeordnete aus NRW. Drei Abgeordnete aus Duisburg, Moers und Wesel hatten einen schönen Tag. Ein Klever nicht.
Die Ära Angela Merkel ist vorbei. Deutschland hat erstmals eine Ampel-Regierung, Olaf Scholz ist der neunte Bundeskanzler. Der SPD-Politiker wurde am Mittwoch von den Abgeordneten des neuen Bundestags mit 395 von 707 abgegebenen Stimmen in geheimer Abstimmung zum neuen Regierungschef gewählt. Die Gesamtzahl der Parlamentarier von SPD, Grünen und FDP liegt bei 416.
Der unterlegene Unionskanzlerkandidat und frühere NRW-Minister Armin Laschet gratulierte Scholz zur Wahl. In Schloss Bellevue erhielt Scholz von Bundestagspräsident Frank-Walter Steinmeier die Ernennungsurkunde, danach legte er im Bundestag seinen Amtseid ab. Neben den Eltern und der Ehefrau des vierten Bundeskanzlers, den die SPD stellt, verfolgten auch zahlreiche Parlamentarier von Rhein und Ruhr die Zeremonie. Die Duisburger Islamwissenschaftlerin Lamya Kaddor ist eine der 155 Abgeordneten aus NRW und sitzt für die Grünen im Bundestag
Lamya Kaddor: „Der Start ist geglückt“
Die Übernahme der Regierungsverantwortung bezeichnet sie als „große Verantwortung“, da die bevorstehenden Aufgaben „gewaltig“ seien. „Wir wollen für einen Aufbruch in diesem Land sorgen“, sagte Kaddor der NRZ. Die neue Regierung sei eine „der sozial-ökologischen Transformation und der gesellschaftlichen Erneuerung“, die einen „klimagerechten Wohlstand“ anstrebe und die Demokratie, wo es notwendig sei, gegen jede Form des Extremismus verteidigen und stärken wolle. „Ich freue mich, dabei zu sein und meinen Beitrag leisten zu dürfen“, betonte Kaddor.
Wie Kaddor ist der Moerser SPD-Politiker Jan Dieren einer von 279 Abgeordneten, die erstmals in den Bundestag eingezogen sind. Das Ampelbündnis wolle „mehr Fortschritt wagen“, es sei nun die gemeinsame Aufgabe, dies im Sinne der Menschen umzusetzen, teilte Dieren der NRZ mit. Vor allem gelte das für „bezahlbares Wohnen, den Wandel der Arbeitswelt und einen sozial gerechten Klimaschutz“, betonte der SPD-Politiker.
Reuther: „In freudiger Erwartung“
Bereits zum zweiten Mal ist der Weseler FDP-Politiker Bernd Reuther in den Bundestag eingezogen. Er sagte der NRZ, er sei „in freudiger Erwartung“ auf die Regierungsverantwortung. „Der Start ist geglückt, ich bin gespannt auf die kommende Zeit.“ Speziell für NRW müsse in den nächsten vier Jahren ein Fokus auf die Infrastruktur gelegt werden. Auch beim Thema Klimatransformation müsse ein Schwerpunkt der Verkehr sein, so Reuther. Aktuell die wichtigste Aufgabe der neuen Regierung sei aber die Bekämpfung der Pandemie.
Keinen Grund zum Jubeln hatte am Mittwoch der Klever CDU-Abgeordnete Stefan Rouenhoff, der zwar zum zweiten Mal sein Direktmandat im Kreis Kleve holte, nun aber auf den Oppositionsbänken sitzt. Mit Angela Merkel verliere Deutschland eine Bundeskanzlerin, die weltweit respektiert und anerkannt sei, sagte er der NRZ.
Merkel wurde am Mittwoch im Bundestag von allen Abgeordneten, abgesehen von denen der AfD, mit stehenden Ovationen gefeiert. Die Unionsfraktion „wird die neue Regierung unter Kanzler Olaf Scholz an ihren Taten messen“, betonte Rouenhoff und kündigte an: „Wir werden als Oppositionskraft die Arbeit der neuen Regierung konstruktiv begleiten: Fair im Umgang, aber hart in der Sache.“