Düsseldorf. NRW wird wohl am Dienstag weitere Corona-Maßnahmen beschließen. Die Opposition schreckt vor unpopulären Vorschlägen nicht zurück.

NRW vollzieht eine Kehrtwende bei der Maskenpflicht im Unterricht: Das Landeskabinett von Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) will an diesem Dienstag die Wiedereinführung der Verpflichtung zum Tragen einer Mund-Nase-Bedeckung am Platz im Klassenraum beschließen. Wahrscheinlich ab 1. Dezember müssen dann alle Schulkinder wieder durchgehend in Schulgebäuden Maske tragen.

Erst am 2. November hatte die schwarz-gelbe Landesregierung die Maskenpflicht trotz damals schon deutlich steigender Corona-Infektionszahlen gegen heftige Proteste von Experten, Eltern- und Lehrerverbänden abgeschafft. Schulministerin Yvonne Gebauer (FDP) begründete ihr Umdenken mit der aktuellen Entwicklung des Infektionsgeschehens inklusive der neu aufgetretenen Virusmutation. „Wir reagieren damit in der jetzigen Situation auch auf die Rückmeldungen aus der Schulgemeinschaft, die sich durch die Rückkehr zur Maskenpflicht auch bei den Schülerinnen und Schülern sicherer fühlen“, erklärte Gebauer. Viele Kinder hatten die Mund-Nase-Bedeckung in den vergangenen vier Wochen freiwillig weitergetragen, um Infektionsrisiken zu senken.

SPD beklagt, dass wertvolle Tage verloren wurden

SPD-Oppositionsführer Thomas Kutschaty begrüßte die späte Einsicht der Schulministerin, beklagte ab zugleich, dass „wertvolle Tage“ verloren worden seien. Die SPD forderte zugleich Ministerpräsident Wüst auf, bei der Corona-Bekämpfung nicht länger nach dem Bund zu rufen, sondern seine rechtlichen Möglichkeiten auszuschöpfen. So müssten sofort Clubs und Bars für alle geschlossen und deren Betreiber entsprechend staatlich entschädigt werden. Ungeimpfte sollen sich überdies nur noch mit zwei Haushalten (maximal zehn Personen) treffen können.

Auch Massenevents dürften bis auf weiteres nicht mehr stattfinden, forderte Kutschaty: „Großveranstaltungen gehören nicht mehr in die Zeit“ Er sei fassungslos, dass Wüst das rheinische Fußball-Derby zwischen Köln und Mönchengladbach am vergangenen Samstag mit 50.000 Zuschauern als machbar eingestuft habe. Kutschaty forderte umgehend Geisterspiele ohne Publikum, was auch für das Bundesliga-Spitzenspiel zwischen Dortmund und Bayern am nächsten Wochenende gelten würde.

Am Dienstag wird das Land wohl neue Maßnahmen beschließen

Wüst will sich am Dienstagmittag dazu äußern, welche Konsequenzen die Landesregierung aus der immer dramatischeren Corona-Lage in den Kliniken zieht. Es wird erwartet, dass neue Regeln für Großveranstaltungen beschlossen werden. Wüst dürfte als aktueller Vorsitzender der Ministerpräsidenten-Konferenz zudem seine Forderung nach einer weiteren Bund-Länder-Abstimmung zu einheitlichen Regeln für Kontaktbeschränkungen in Deutschland erneuern. Kutschaty warf dem Ministerpräsidenten vor, Verantwortung nach Berlin abzuschieben, anstatt selbst zu handeln: „Herr Wüst hat alle Instrumente in seinem Werkzeugkasten.“