Düsseldorf. Erst das System stabilisieren, dann eventuell Rückerstattung von Kita-Beiträgen. Das Land dämpft Hoffnungen vieler Familien.

NRW-Familienminister Joachim Stamp (FDP) hat Hoffnungen auf eine schnelle Erstattung von Kita-Gebühren für den Monat Februar gedämpft. Derzeit stehe im Kita-Bereich „die Stabilisierung des Systems“ im Vordergrund sagte er am Montag, weil dem „enorme“ Kosten aus der Sicherung der Kinderbetreuung entstünden, unter anderem durch die kostenlosen Coronatests für Erzieher, durch die mögliche Ausweitung der Teststrategie in Kitas und durch die neue Info-Hotline des Landes für Erzieher. Die Frage der Kostenerstattung solle daher jetzt nicht „Hopplahopp“, sondern zusammen mit dem NRW-Finanzminister und dem Landesparlament geregelt werden. „Wir können auch noch im Mai oder Juni Kompensierungen der Kita-Beiträge vornehmen“, so Stamp.

Kommunalverbände setzen das Land unter Druck

Zuvor hatten die Kommunalen Spitzenverbände in NRW das Land aufgefordert, Elternbeiträge für Kitas und für die Offene Ganztagsschule wieder zur Hälfte zu übernehmen. Die Hauptgeschäftsführer des Städtetages NRW, des Landkreistages NRW und des Städte- und Gemeindebundes NRW sagten: „Der Lockdown hat Kinder und Familien auch im Februar erheblich gefordert. Die Eltern erwarten deshalb jetzt eine Entscheidung zu den Elternbeiträgen für Kitas und Offene Ganztagsschule. Wir hoffen, dass bei diesem wichtigen Thema die Landesregierung nicht auf Zeit spielt.“ Die Kommunen seien bereit, „ihren Teil dazu beizutragen, dass Eltern für Februar wieder Beiträge erstattet bekommen.“