Düsseldorf. Zeitnah sollen sich alle Rückkehrer aus dem Ausland auf den Flughäfen in NRW testen lassen können.
NRW führt eine Testpflicht für Reise-Rückkehrer ein. Wer aus einem anderen Land nach NRW einreist, zum Beispiel Wanderarbeiter aus Südosteuropa, müssen direkt nach der Einreise einen Corona-Schnelltest machen, kündigte NRW-Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann (CDU) am Mittwoch an.
Die Flughäfen sollen für ein entsprechendes Testangebot sorgen. Wenn ein Reisender positiv getestet wird, führt dies zu einer Quarantäne.
Zurzeit müssen sich Rückkehrer laut Laumann über eine Einreise-App bei den hiesigen Behörden anmelden oder Kontakt zum zuständigen Gesundheitsamt aufnehmen. Mit dieser Testpflicht reagiert die Landesregierung auf ein Urteil des Oberlandesgerichtes, das die Möglichkeit der Quarantäne-Anordnung für Reiserückkehrer eingeschränkt hatte. Die Tests seien ein „passendes Mittel“, um auf das Urteil zu reagieren, sagte Laumann.
SPD: Regeln für Reise-Rückkehrer kommen "viel zu spät"
Josef Neumann, Gesundheitsexperte der SPD-Landtagsfraktion, sagte dazu: „Warum kommt bei dieser Landesregierung immer alles auf den letzten Drücker? Seit mehr als vier Wochen ist die Corona-Einreiseverordnung des Landes jetzt bereits außer Kraft gesetzt. Aber erst einen Tag vor Weihnachten schafft es der Gesundheitsminister, neue Regeln für Reiserückkehrer zu bestimmen. Das ist einfach viel zu spät. Und dann auch noch vollkommen inkonsequent."
Was bringe eine Testpflicht ohne jede Form von kombinierter Quarantäne-Regelung?, fragte Neumann. Wer aus einem Risikogebiet mit höheren Inzidenzwerten komme als am eigenen Heimatort, sollte sich erst in Quarantäne begeben müssen, bevor ein Test wirklich Sinn mache. "Es wäre Aufgabe der Landesregierung gewesen, hierzu eine rechtssichere Anpassung der Corona-Einreiseverordnung vorzunehmen. Das hat sie aber offenbar nicht geschafft", kritisierte der Oppositionspolitiker
Minister rät vom Kirchgang ab
Zur Frage, ob es ratsam sei, in der angespannten Pandemielage Weihnachtsgottesdienste zu besuchen, sagte Gesundheitsminister Laumann: „Überlegt es euch, ob das jetzt sein muss.“ Er selbst werde zum ersten Mal an Weihnachten nicht in die heimatliche Dorfkirche gehen“, so der 63-Jährige. Das Angebot, Gottesdienste im Fernsehen oder online zu sehen, sei gut.
Dennoch sei es „vertretbar“, dass mancherorts dennoch Präsenzgottesdienste in NRW angeboten werden. Die evangelischen und katholischen Kirchen seien sehr verantwortlich mit dem Thema Infektionsschutz umgegangen. „Wenn es Probleme gibt, dann in Teilen der Freikirchen, und da muss man ganz genau hinschauen“, warnte der Minister.
"Impfung ist das beste Weihnachtsgeschenk"
Zum bevorstehenden Impfstart in NRW sagte Laumann: "Das ist das beste Weihnachtsgeschenk, das wir unserem Volk machen können."