Düsseldorf. . “Querdenken“-Maskengegner wollten angeblich diesen Montag Kinder vor Schulen abpassen. NRW-Landesregierung warnte, trotz eines “Fake“-Verdachts.
Befürchtungen über Aktionen von Maskengegnern an Schulwegen in Nordrhein-Westfalen haben sich am Montagmorgen nicht bestätigt. Es gebe keine Erkenntnisse zu Aktionen, hieß es am Montag aus dem NRW-Schulministerium. Auf den Schulwegen sei alles wie gewohnt verlaufen, teilte die Stadt Münster mit. Die Kommune hatte mehr Ordnungshüter auf die Straßen geschickt als sonst, Auffälligkeiten fielen ihnen nicht auf. Auch in Düsseldorf und Wuppertal lagen den Behörden keine Hinweise vor. Das Ministerium lobte die zusätzlichen Einsätze von Polizei und Ordnungsämtern.
Ministerium hatte Schulen vor Aktionen am 9. November gewarnt
Auch die Kreispolizei Wesel hatte nach Angaben von Sprecher Björn Haubrok am Montagmorgen keine Mitglieder der Initiative "Querdenken 711" an Schulen gesichtet. Ähnliches berichtete die Kreispolizei Kleve: "Wir hatten bislang keine Vorkommnisse in diese Richtung", sagte Sprecherin Corinna Saccaro am Mittag. "Auch im Vorfeld gab es keine konkreten Hinweise, dass im Kreis Kleve etwas geplant ist."
Das nordrhein-westfälische Bildungsministerium hatte die Schulen in dem Bundesland vor Aktionen am 9. November gewarnt. Es gebe Hinweise, dass die Initiative „Querdenken 711“ deutschlandweit an 1000 Schulen „Aktionen gegen die Pflicht zum Tragen der Mund-Nase-Bedeckung durchführen will“, teilte das Ministerium in der vergangenen Woche in einer Rundmail an alle Schulen mit.
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"Querdenken 711"-Gründer sagte, angebliche Aktion sei "Fake"
Demnach sollen mit „Querdenken“ sympathisierende Eltern planen, Kinder und deren Eltern auf dem Schulweg anzusprechen, ihnen unwirksame Masken mit dem „Querdenken“-Logo in die Hand zu drücken oder eine CO2-Messung unter den Masken der Kinder anzubieten. Der Gründer der „Querdenken 711“-Initiative hatte daraufhin mitgeteilt, die angebliche Aktion sei in Wahrheit nur ein Fake gewesen, um eventuelle undichte Stellen bei der internen Kommunikation zu finden.
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Laut Ministerium hatte sich die Initiative dafür extra „das besondere Datum des 9. Novembers“ ausgesucht. Auf einer in der E-Mail verlinkten Seite der Bundeszentrale für Politische Bildung wird der „Schicksalstag“ der deutschen Geschichte erklärt, an dem 1938 die Pogromnacht stattfand und 1989 die Mauer fiel.
Ministerium bleibt bei Warnung – Schulen sollen vorbereitet sein
„Querdenken 711“-Gründer Michael Ballweg schrieb dagegen in seiner Pressemitteilung am Donnerstag, es gebe keinen entsprechenden Plan für den 9. November. „Bei der Aktion handelt es sich um einen Test unserer Kommunikationsstrukturen. Wir werden immer wieder vor einer Unterwanderung gewarnt, der wir aktiv begegnen und mit Audits entgegenwirken.“ Der angebliche Plan war Mitte Oktober erstmals in einer Kölner Zeitung thematisiert worden. Dort hieß es, dass dem Medium ein detaillierter Plan für die Aktion vorliege, dessen Absender Ballweg sei.
Ob die geplante Aktion tatsächlich nur ein Fake war, blieb zunächst unklar. Das Ministerium blieb bei seiner Warnung, durch die die Schulen „auf den Fall der Fälle vorbereitet“ seien. „Wenn sich nun herausstellen sollte, dass die vermeintlichen Organisatoren bewusst Falschmeldungen gestreut und damit vielerorts für Verunsicherung gesorgt haben, dann ist diese perfide Methode aufs Schärfste zu verurteilen“, so Staatssekretär Mathias Richter.
Verfassungschutz: Regierungen und Medien werden zu "Protest- und Hassobjekt"
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Der NRW-Landtagsabgeordnete Marcel Hafke (FDP) blieb skeptisch und warnte ebenfalls vor „Querdenken“-Aktionen, die seinen Informationen nach auch in Wuppertal geplant sein könnten.
Das Verhältnis der „Querdenken“-Aktivisten zu den Medien ist komplex. Der nordrhein-westfälische Verfassungsschutz teilte in einer aktuellen Einschätzung mit: „Die ursprüngliche Intention der Proteste, gegen die von staatlicher Seite veranlassten Corona-Maßnahmen zu protestieren, gerät jetzt oftmals in den Hintergrund. Die Proteste werden vielmehr genutzt, um Regierungen und Medien selbst zum "Protest- und Hassobjekt" zu machen.“ (mit dpa)