Düsseldorf. Vor gut einem Jahr ging der “Digitalpakt“ von Bund und Ländern an den Start. Bisher halten sich die Kommunen beim Abrufen der Mittel zurück.

Die NRW-Kommunen sind bislang zurückhaltend beim Abrufen von Geld, das im „Digitalpakt“ von Bund und Ländern für sie bereit steht. Anfang Juni hatten von 396 Kommunen in NRW nur 115 und drei Landkreise mindestens einen Antrag gestellt, steht in einer Antwort des NRW-Schulministeriums auf eine Anfrage der Grünen.

Mit dem Digitalpakt Schule wollen Bund und Länder für eine bessere Ausstattung der Schulen mit digitaler Technik sorgen. Er ging im Mai 2019 an den Start. NRW erhält aus dem Pakt Fördermittel in Höhe von 1,054 Milliarden Euro. Sie sollen für den Ausbau der digitalen Infrastruktur, insbesondere der Anbindung der Schulen ans schnelle Internet, genutzt werden – ein wichtiger Schritt für die Nutzung der digitalen Endgeräte, die die Landesregierung Lehrern und vielen Schülern schon für das neue Schuljahr in Aussicht stellt.

Nur rund 400.000 Euro wurden bisher abgerufen

Laut NRW-Schulministerium sind bis Anfang Juni 2020 rund 87 Millionen Euro beantragt und etwa 38 Millionen Euro bewilligt worden. Die Regierung weist darauf hin, dass die Digitalisierungs-Maßnahmen von den Schulträgern erst durchgeführt und abgerechnet werden müssen. Erst dann könne Geld aus dem Digitalpakt genommen werden. Von den Kommunen sind bis zum 3. Juni 2020 nur rund 404.000 Euro abgerufen worden.

Schulministerin Yvonne Gebauer (FDP) rechnet mit einer „stetig wachsenden Zahl von Anträgen“. Die Nachfrage nach Beratung in den Geschäftsstellen des zuständigen Kompetenzzentrums „Gigabit.NRW“ sei groß.​