Düsseldorf. Erst wenn die Schulden weg sind, ist ein Neustart im Revier möglich, sagt SPD-Landtagsfraktionsvize Michael Hübner.

Die SPD-Landtagsfraktion fordert die Landesregierung auf, kurzfristig doch noch eine Altschuldenlösung für die klammen Kommunen zu finden. „Mit einem Altschuldenfonds für unsere Kommunen hätte Armin Laschet Geschichte schreiben können. Aber der scheiterte am Widerstand der eigenen CDU in NRW“, sagte SPD-Fraktionsvize Michael Hübner.

Erst wenn diese Schuldenlast beseitigt sei, könnten die Städte des Ruhrgebiets einen „echten Neustart“ machen, so der Landtagsabgeordnete aus dem Kreis Recklinghausen. Das Konjunkturpaket des Bundes helfe zwar allen Städten. Aber reiche Kommunen wie Düsseldorf hätten es nun viel leichter als zum Beispiel Essen oder Dortmund, die weiter hohe Schulden abbauen müssten.

Ziel: Wasserstoff-Region Ruhrgebiet

Hübner regte darüber hinaus an, das Ruhrgebiet zur „Wasserstoff-Region“ zu machen. Mit „grünem Wasserstoff“ könnte die Industrie mit klimaneutraler Energie versorgt und viele neue Jobs geschaffen werden.

Außerdem müsse mehr Geld in die Gesundheit und in soziale Dienste im Ruhrgebiet investiert werden. Für die Leistungsträger in Krankenhäusern, Pflegeheimen und Kitas habe es zuletzt viel Applaus gegeben- Das reiche aber nicht. Diese Jobs seien zu schlecht bezahlt, und die Belastungen für die beschäftigten seien zu hoch.