Düsseldorf. Die Maskenpflicht gilt in NRW nach langem Hin und Her erst ab Montag. Wie stellt sich das Land vorher die Abläufe in den Schulbussen vor?
Am Mittwochnachmittag um 15.30 Uhr verschickte das NRW-Verkehrsministerium noch eilig „Hinweise und Verhaltensregeln für einen besseren Infektionsschutz im Schülerverkehr“. Sie sollen idealerweise an diesem Donnerstagmorgen erstmals zur Anwendung kommen sollen. Der sportliche Zeitplan fügt sich in den fragwürdigen Kurs der Landesregierung beim Thema „Maskenpflicht“.
Die Bedeckung von Mund und Nase im Öffentlichen Nahverkehr und beim Einkaufen wird nun in NRW doch verpflichtend. Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) hatte die Maskenpflicht bislang allenfalls als eine Variante der Nächstenliebe gutgeheißen. Wenn es sich gesellschaftlich entwickelt, „dass jeder den anderen auch schützen will, dann ist das in Ordnung. Eine Pflicht sehe ich nicht“, lautete seine Position. Nun kommt die Kehrtwende und alles muss ganz schnell gehen.
An diesem Donnerstag müssen bereits 250.000 Schüler zur Schule - oft mit dem Bus
Da die Maskenpflicht für Bus und Bahn in NRW erst ab kommenden Montag greift, aber an diesem Donnerstag bereits rund 250.000 Schüler zur Schule kommen, mussten schnell freundliche Appelle formuliert werden. Die Landesregierung hat gemeinsam mit den Kommunalen Spitzenverbänden und Omnisbus-Unternehmern Empfehlungen erarbeitet. Darin heißt es: Die Schüler mögen am nächsten Morgen bitte „freiwillig eine Community-Maske“ tragen. Darunter versteht man einfache Mund-Nasen-Bedeckungen. Wie es ab Montag dann für alle gilt: Erlaubt ist, was bedeckt. Schal, Taschentuch, Selbstgenähtes, Profi-Ware aus der Apotheke. „Diese sind selbst zu besorgen oder herzustellen“, heißt es in den Schüler-Richtlinien - rund 16 Stunden vor dem ersten Klingeln. Die Schüler sollen außerdem beim Ein- und Aussteigen Gedränge vermeiden und die Sitzplätze geordnet einnehmen. Wer jemals einen Schulbus benutzt hat, kennt die Herausforderung.
Offenbar hat die Masken-Diskussion die Landesregierung völlig überrollt. Noch zu Wochenbeginn hat Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann (CDU) die Bedeckung lediglich empfohlen und gewarnt, der Handel könne nicht sicherstellen, alle Bürger mit genügend Alltagsmasken zu versorgen. Am Mittwoch betonte dagegen seine für das Kommunalressort zuständige Kabinettskollegin Ina Scharrenbach (CDU), die oft aus Stoff gefertigten Masken seien „breit verfügbar“. Laschet schien lange eher den namhaften Experten zu glauben, die den Effekt der Masken auf die Eindämmung des Infektionsgeschehens für überschätzt halten.
Laschet hatte wohl die Dynamik der Masken-Debatte unterschätzt
Übersehen hatte der Regierungschef augenscheinlich die Dynamik dieser Debatte. Nicht nur mehrere Bundesländer waren mit einer Maskenpflicht vorgeprescht. Auch in den NRW-Kommunen wurde der Ruf nach einer Einführung immer lauter. Bei einer Schaltkonferenz der Bürgermeister mit der Landesregierung am Dienstagnachmittag soll es hoch her gegangen sein. Der Druck wurde schließlich zu groß.„Nach Experten-Auffassung kann auch das Tragen von Alltagsmasken dazu beitragen, das Infektionsrisiko zu reduzieren“, begründete Laschet nun seinen Kurswechsel. Man habe einen „Flickenteppich“ an Regelungen vermeiden wollen, versicherte Scharrenbach. NRW begab sich bei der Maskenpflicht in einen Geleitzug mit Niedersachsen, Rheinland-Pfalz und dem Saarland, um die Zögerlichkeit wenigstes als Interesse an einem „geschlossenen Vorgehen“ auslegen zu können.
Wie hastig die Maskenpflicht kommt, zeigte auch die Tatsache, dass bis zum Mittwochabend noch gar keine Rechtsverordnung mit den Details der Regelung ausgearbeitet war. Ab welchem Alter Kinder Mund und Nase bedecken müssen? Wer das Tragen kontrolliert? Welche Sanktionen bei Nichtbeachtung drohen? Zunächst blieben viele Fragen offen.
SPD-Oppositionsführer Thomas Kutschaty findet die „Maskenpflicht“ vernünftig, aber nicht konsequent umgesetzt: „Sie muss sich auch auf öffentliche Gebäude wie Rathäuser und Gerichte beziehen. Auch im Schienen-Fernverkehr sollten Fahrgäste Masken tragen müssen.“ Kutschaty versteht auch nicht, warum Mund und Nase im Unterricht nicht mehr bedeckt sein werden: „Wie soll ich einem Kind erklären, dass es im Bus eine Maske tragen muss, in der Schule aber nicht?“