Düsseldorf. Wegen der Corona-Gefahr setzt der NRW-Landtag seinen Besucherdienst aus. Das Parlament arbeitet aber wie gewohnt weiter.
Der Landtag Nordrhein-Westfalen setzt als Vorsichtsmaßnahme im Zuge der Ausbreitung des Coronavirus ab sofort den Besucherdienst aus. Für März und April angemeldete Besuchergruppen müssen auf den Parlamentsbesuch verzichten, wie der „Parlamentarische Krisenstab Pandemie“ des Landtages einstimmig beschlossen hat. Spontane Einzelbesucher könnten zwar weiterhin in den Landtag kommen. Ein Sprecher appellierte jedoch an die Verantwortung jedes Einzelnen, wenn er den Landtag betritt.
Die Plenarsitzungen am 11. und 12. März 2020 sowie vom 1. bis 3. April 2020 können unter anderem über den Livestream auf www.landtag.nrw.de verfolgt werden. Journalisten sind von dem Besuchsverbot ausgenommen.
„Der Schutz der Gesundheit der Menschen hat oberste Priorität. Die Arbeits- und Funktionsfähigkeit des Parlaments ist in dieser Zeit besonders wichtig und wird von uns im Landtag gesichert“, sagte der Präsident des Landtags, André Kuper (CDU).
Desinfektionsmittel an den Eingängen das Landtags
Laut einer Pressemitteilung folgt der NRW-landtag damit Empfehlungen von Bundes- und Landesregierung sowie dem Robert-Koch-Institut. Zudem diene die Maßnahme dem Schutz der Mitarbeiter. Bereits in der vergangenen Woche wurde die Öffnung des Landtags für unangemeldete Besucherinnen und Besucher an Wochenenden ausgesetzt. Außerdem wurden zusätzliche Spender mit Desinfektionsmitteln an den Eingängen des Landtags und der zugehörigen Bürogebäude sowie in öffentlichen Bereichen aufgestellt und auf die allgemeinen Hygieneregeln hingewiesen.