Bochum. Zu wenig erreicht? Bundesumweltministerin Svenja Schulze (SPD) ist mit dem Klima-Paket des Bundes zufrieden: “Wir haben viel erreicht.“

Bundesumweltministerin Svenja Schulze (SPD) hat am Samstag den Klima-Plan der Bundesregierung verteidigt. Sie sei, froh, dass mit diesem Kompromiss der Einstieg in die CO₂-Reduzierung gelungen sei. „Ich glaube nicht, dass das das letzte Wort ist“, sagte Schulze am Rande des Sonderparteitages der NRW-SPD in Bochum.

Kritik an der von vielen als zu niedrig empfundenen CO₂-Bepreisung wies die Ministerin zurück. Noch vor einem Jahr habe im Bund kaum jemand für möglich gehalten, dass es überhaupt einen Preis für CO₂ geben könnte.

"Es geht nicht um die Groko, sondern um die nächsten zehn Jahre"

Es sei den Verhandlungspartnern in Berlin auch nicht um den Fortbestand der Großen Koalition gegangen. "Es geht nicht um die Groko, sondern um Klimaschutz in den nächsten zehn Jahren", sagte sie.

Entscheidend ist aus Sicht von Schulze, dass die CO₂-Reduzierung nun jedes Jahr überprüft und gegebenenfalls nachjustiert werde. „Das ist neu. Bisher war allein die Bundesumweltministerin verantwortlich. Nun ist es die ganze Bundesregierung.“

Deutschland könne sich mit diesem 54 Milliarden Euro schweren Klimapaket selbstbewusst auf dem UN-Klimagipfel in New York präsentieren. Der angekündigte Braunkohle-Ausstieg, der Abschied vom Atomstrom, das Ziel, den Flugverkehr zu reduzieren würden im Ausland sehr aufmerksam registriert.