Düsseldorf . Gesundheitsminister Spahn erwägt, den Besuch von Gemeinschaftseinrichtungen an eine Masern-Impfung zu koppeln. Unterstützung kommt aus NRW.
Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hat sich deutlicher als bisher für eine Masern-Impfpflicht bei Kindern ausgesprochen, die Gemeinschaftseinrichtungen wie Kitas oder Schulen besuchen. „In der Abwägung von Freiheitseingriffen und der Frage, was ist wo dann auch tatsächlich sinnvoll umzusetzen, macht es Sinn bei Gemeinschaftseinrichtungen“, sagte Spahn am Dienstag nach einem Besuch der CDU-Landtagsfraktion in Düsseldorf.
„Ich bin grundsätzlich dafür, wenn es breit getragen wird“, betonte Spahn. Er wolle das Thema aber zunächst in der Großen Koalition zur Sprache bringen und für einen größtmöglichen gesellschaftlichen Konsens werben. Es handele sich bei Masern „um eine Infektionskrankheit, die sehr, sehr böse verlaufen und ernsthafte Folgen haben kann“. Es gehe in öffentlichen Einrichtungen immer auch darum, keine anderen Menschen zu gefährden.
Kann die Impfpflicht die Schulpflicht aushebeln?
Die bisherigen Aufklärungs- und Informationskampagnen zu Masern hätten nicht den gewünschten Erfolg gehabt, sagte Spahn. Seit 2016 gibt es eine Beratungspflicht für Kita-Eltern. Der Minister stellte klar, dass der Bund eine Pflicht zur Impfung vor dem Besuch von öffentlich finanzierten Kitas gesetzlich festschreiben könne - selbst wenn die Einrichtungen sich in der Trägerschaft von Kommunen oder freien Wohlfahrtsverbänden befinden. Unklar ist indes, ob Kinder bei nicht erfolgter Impfung auch vom Schulbesuch ausgeschlossen werden könnten.
Spahn brachte zudem einen besseren Masern-Schutz bei Erwachsenen ins Gespräch: „Wenn man die Kinder zum Impfen beim Kinderarzt hat, würde ich gerne zusätzliche eine Regelung machen, die es ermöglicht, die Eltern freiwillig gleich mitzuimpfen.“ Heute dürfe der Kinderarzt das nicht ohne weiteres.
2017 gab es knapp 1000 Masern-Fälle
Die schwarz-gelbe Regierungskoalition unterstützt offenbar die Pläne. Es gebe in der CDU-Landtagsfraktion große Zustimmung für „gewisse Zugangsbeschränkungen“ für ungeimpfte Kinder in öffentlichen Einrichtungen, sagte Fraktionschef Bodo Löttgen. Eine allgemeine Masern-Impfpflicht für alle werde dagegen mehrheitlich skeptisch gesehen.
Bundesweit wurden 2017 knapp 1000 Masernfälle registriert, mehr als die Hälfte davon in NRW. Experten des Robert Koch-Instituts mahnen seit Jahren, dass man eine Impfquote von über 95 Prozent erreichen müsse, um Infektionswege zu unterbrechen und die Krankheit auszurotten. In einigen Stadtteilen in NRW wird diese Impfquote jedoch deutlich unterschritten. Bei Einschulungsuntersuchungen konnten zuletzt sogar 9 Prozent der Kinder gar kein Impfbuch vorlegen.
Weltweit sind die Masern, die zu schweren Hirnschäden führen können und oft tödlich enden, wieder deutlich auf dem Vormarsch. Bundesgesundheitsminister Spahn kritisierte, dass die Ausrottung bestimmter Krankheiten heute ausgerechnet an den reichen Europäern mit Hightech-Medizin scheitere.