Düsseldorf. . Der Antisemitismus sei in der Mitte der Gesellschaft angekommen, sagt der Zentralrat der Juden. Meldepflicht an Schulen soll helfen.

Der Zentralrat der Juden und die SPD-Fraktion im NRW-Landtag haben die Einrichtung einer Meldestelle für antisemitische Vorfälle gefordert. Diese solle der Antisemitismus-Beauftragten des Landes, Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP), unterstehen.

SPD-Fraktionschef Thomas Kutschaty sagte anlässlich einer auswärtigen SPD-Fraktionssitzung in der Düsseldorfer Synagoge: „Es gibt keine Toleranz für Antisemitismus. Wenn ,Du Jude’ auf Schulhöfen als Schimpfwort gebraucht wird, ist das für uns ein Alarmsignal.“ Aufkeimender Antisemitismus müsse frühzeitig unterdrückt werden.

Antisemitische Absender mit Klarnamen

Es sei nicht realistisch, dass jede Privatperson einen Vorfall melde, sagte Kutschaty. Den Anfang müssten Institutionen machen, insbesondere Schulen. „Ich hätte nie für möglich gehalten, dass es in Deutschland Lebende gibt, die wieder mit dem Gedanken spielen, auswandern zu müssen.“ 2017 waren in NRW bei der Polizei 342 antisemitische Straftaten registriert worden, neun Prozent mehr als im Jahr davor.

Abraham Lehrer, Vizepräsident des Zentralrats der Juden in Deutschland, sagte: „Ein Pflichtmeldesystem ist sinnvoll.“ In den vergangenen 20 Jahren habe es eine Veränderung in antisemitischen Zuschriften gegeben. Lehrer: „Früher haben die Absender Pseudonyme drauf geschrieben. Heute schreiben sie uns mit ihrer echten Anschrift.“ Diskriminierende Äußerungen würden freier und offener geäußert und kämen aus dem „Kern der Gesellschaft“, so der Vizepräsident. Eine krass antisemitische Bewegung wie in Frankreich gebe es in Deutschland aber nicht.