West Point..
Als Barack Obama 2009 zum ersten Mal vor den traditionell in grauen Ausgeh-Uniformen steckenden Kadetten von West Point sprach, standen noch über 100 000 amerikanische Soldaten in Afghanistan im Kampf gegen den Terror. Fast fünf Jahre später ist das Ende der Mission am Hindukusch absehbar. Wenn der erste Schwarze im Weißen Haus 2017 aus dem Amt scheidet, werden nur noch einige Hundert GI‘s in Kabul Dienst tun.
Für den Präsidenten ist dieser Rückzug Kern-Beispiel für eine Strategie, die er gestern bei seiner Grundsatzrede zur Außenpolitik mit zwei Schlüsselsätzen umriss. „Nur weil wir den besten Hammer haben, ist nicht auch jedes Problem gleich ein Nagel“, warnte Obama vor einer Verengung auf das Militärische als Allheilmittel. Und obwohl Armee, Luftwaffe und Marine das „Rückgrat“ unersetzbarer amerikanischer „Führerschaft“ blieben, riet er für künftige Krisen in einer gefährlicher gewordenen Welt zu einem schlichten Rezept: „Wir dürfen nicht mehr Feinde erschaffen, als wir auf dem Schlachtfeld ausschalten.“
Wie bei einer ähnlichen Rede an gleicher Stelle vor vier Jahren bekannte sich Obama unüberhörbar zu einem gemeinschaftlichen Vorgehen der Staaten im Krisenfall. Dabei müssten alle Instrumente – Diplomatie, Entwicklungshilfe, Sanktionen und Drohungen – ihren angemessenen Platz finden.
Am Beispiel Ukraine skizzierte Obama aus seiner Sicht den Ertrag dieser Politik. Unter Mithilfe von OSZE, Nato, Internationalem Währungsfonds und Partnerländern sei es gelungen, Russland zu bremsen, Wahlen zu ermöglichen und der Ukraine so die Option auf eine selbstbestimmte Zukunft zu geben. Obama: „Das ist amerikanische Führung.“
Fonds für Zusammenarbeit
Für die letzte Etappe seiner Amtszeit kündigte der Präsident einen Kurswechsel bei der Terrorbekämpfung an. Strategien, die den Einmarsch in jedes Land vorsehen, das Terroristen beheimatet, nannte er „naiv und nicht durchhaltbar“. Stattdessen soll der Kampf gegen den islamistischen Terrorismus auf mehr Schultern verteilt werden. Mit fünf Milliarden Dollar, die in einen neuen Fonds fließen, will Amerika den Grundstock legen, um „Kapazitäten auszubauen und die Zusammenarbeit mit den Partnerstaaten an den Frontlinien zu erleichtern“.