Essen. .
Die Unionsparteien haben die Europawahl in Deutschland trotz Einbußen gewonnen und ihre Vorrangstellung bestätigt. Die SPD legt laut Hochrechnungen nach ihrem Tief vor fünf Jahren zwar deutlich zu, steht aber immer noch ein gutes Stück hinter CDU und CSU. Grüne und Linke erreichen in etwa ihr Ergebnis von 2009. Der euroskeptischen Alternative für Deutschland (AfD) gelingt nun locker, was ihr bei der Bundestagswahl im September noch verwehrt geblieben war: der Einzug ins Parlament. Parteichef Bernd Lucke sprach am Sonntagabend gar von einer „neuen Volkspartei“.
Mit dem Ergebnis hat sich am Sonntag beim ersten echten Stimmungstest acht Monate nach der Bundestagswahl am Abstand zwischen großer Koalition und kleiner Opposition wenig geändert. Die FDP, die im Herbst aus dem Parlament geflogen war, liegt weit unter ihrem bisherigen Europa-Ergebnis, bleibt in Straßburg aber vertreten, weil es dort keine Fünf-Prozent-Hürde gibt. Dennoch zeigten sich die Liberalen enttäuscht. Es sei ein „hundsmiserables Ergebnis,“ sagte FDP-Vize Wolfgang Kubicki. Das Resultat sei frustrierend.
Besonders starke Verluste erlitt die CSU, die nur in Bayern antrat. Sie erreichte dort nur 40 Prozent – nach 48,1 Prozent im Jahr 2009. Die SPD steigerte sich dort von 12,9 auf rund 21 Prozent.
Durch den Wegfall der Fünf-Prozent-Hürde ziehen erstmals deutsche Kleinstparteien mit jeweils einem Sitz ins Europaparlament ein: Freie Wähler, Tierschutzpartei, Familienpartei, Piraten, ÖDP und die rechtsextreme NPD.
Überraschend deutlich stieg in Deutschland die Wahlbeteiligung an. Sie lag bei rund 48 Prozent – nach 43,3 Prozent im Jahr 2009.
Das nun gewählte Europaparlament hat wichtige Kompetenzen in der EU-Gesetzgebung und muss unter anderem dem jährlichen EU-Haushalt zustimmen. Vom Wahlergebnis soll erstmals auch abhängen, wer Präsident der EU-Kommission wird.
Europa-Wahl, Kommunalwahlen – und zum Teil auch noch die Wahl der Oberbürgermeister oder Landräte. Viele der Einzel-Ergebnisse lagen bei Redaktionsschluss dieser Ausgabe noch nicht vor. Sie finden sie unter: www.waz.de