Düsseldorf. Politiker der Piratenpartei sind am Mittwoch im Düsseldorfer Landtag gerügt worden, weil sie ihre Laptops im Plenarsaal benutzt haben. Die Fraktion legte Einspruch ein und will notfalls das Verfassungsgericht in Münster anrufen: Die Piraten wollen Laptops als Arbeitsmittel im Landtag nutzen dürfen.
Um das Verbot von Laptops und Notebooks im Plenarsaal des Landtags gibt es Krach. Gegen eine Rüge von vier Piraten durch Landtagspräsidentin Carine Gödecke (SPD) während der Plenarsitzung am Mittwoch legte die Fraktion Einspruch ein. Notfalls wollen die Piraten das Verfassungsgericht in Münster anrufen, damit Laptops als Arbeitsmittel im Landtag zugelassen werden.
Gödecke sprach die Rüge gegen die Abgeordneten Kai Schmalenbach, Michele Marsching, Torsten Sommer und Olaf Wegner aus, die sie vergeblich darauf hingewiesen hatte, dass Laptops im Plenarsaal nicht genutzt werden dürfen.
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Auf dieses Verbot hatten sich die Fraktionen vor drei Jahren verständigt, als die Piraten noch nicht im Landtag waren. Zur Begründung hieß es damals, Laptops mit mechanischen Tastaturen und Lüftern seien zu laut. Moniert wurden außerdem die aufgeklappten Monitore.
Die Piraten kritisierten die Vereinbarung „aus der Steinzeit“, die zudem nicht in der Geschäftsordnung des Landtags festgeschrieben sei. „Laptops sind unsere Arbeitsmaterialien“, hieß es. Im übrigen sei der Geräuschpegel im Landtag durch das „ständige Plaudern“ zwischen Abgeordneten der SPD oftmals lauter als „der herkömmliche Gebrauch einer Tastatur“. Am Donnerstag wollen die Piraten zur Plenarsitzung wieder ihre Laptops mitbringen.