Berlin/Bamako. .
In der malischen Hauptstadt Bamako zeigte sich Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) unerschrocken: Neue Kampfeinsätze der Bundeswehr seien nicht ausgeschlossen, das sei personell „ohne weiteres machbar“ erklärte die Ministerin gestern bei einem Kurzbesuch im afrikanischen Krisenland. Die Bundeswehr sei keineswegs an der Grenze ihrer Einsatzfähigkeit. Vor einigen Jahren seien zeitweise 11 000 deutsche Soldaten im Einsatz gewesen, jetzt seien es noch 5000 – und der Einsatz in Afghanistan neige sich dem Ende zu.
Dass von der Leyen ausgerechnet in Mali von neuen Kampfeinsätzen der Truppe spricht, ist auf den ersten Blick verwunderlich: In Mali beteiligt sich die Bundeswehr nur an einer EU-Ausbildungsmission. Seit einem Jahr sind nahe Bamako hundert deutsche Pionier-Ausbilder und Sanitäter in einem Trainingscamp stationiert, die Bundesregierung will das Kontingent auf 250 Soldaten aufstocken.
Allerdings: Der von Berlin bisher vermittelte Eindruck, beim neuen Mandat gehe es nur um ein paar Soldaten mehr, ist falsch. Das weiß auch von der Leyen. Nach Informationen dieser Zeitung bekommt die Bundeswehr in Westafrika neue, womöglich riskantere Aufgaben. Das Mandat wird robuster. Die bewaffnete Truppe soll in Mali anders als bisher künftig auch für den Schutz der gesamten EU-Mission zuständig sein. Es geht um die „Sicherung von Personal, Material, Infrastruktur und Ausbildungsvorhaben“. So steht es in dem Antrag, den das Kabinett gerade beschlossen hat. Und: Das Mandat wird zwar bis Februar 2015 befristet, aber eine Verlängerung ist schon eingeplant.
Die Regierung stellt einen erfolgreichen Abschluss der Mission frühestens für Mitte 2016 in Aussicht. Selbst das dürfte nicht reichen. Der Vorsitzende des Bundeswehrverbandes, Andre Wüstner, rechnet schon mit einem zehnjährigen Aufenthalt. Das Einsatzgebiet im Süden war bisher zwar relativ friedlich, doch soll es jetzt ausgedehnt werden können.
Eigentlicher Auftrag ist die Ausbildung der malischen Armee, die im Norden des Wüstenstaats islamistische Rebellen abwehren soll – die hatten 2012 große Teile des Landes unter Kontrolle, wurden aber mit französischer Hilfe wieder zurückgedrängt.
Doch im Norden kommt es immer noch zu Anschlägen und Geiselnahmen. An Kampfeinsätzen der malischen Armee gegen die Rebellen sollen sich die Ausbilder der Bundeswehr nicht beteiligen. Aber ein Risiko bleibt. Von der Leyen räumt ein: „Ein Gefahrenpotenzial ist durchaus noch da, wir müssen wachsam bleiben.“ Die Putschgefahr in Mali ist nicht gebannt, die Versorgungslage angespannt.
Der malische Minister für nationale Versöhnung klagte jetzt, malische Soldaten seien bisher weniger wegen ihrer Qualifikation eingestellt worden, sondern weil sie „Neffen und Cousins von mächtigen Beamten“ seien. Ausbildung, Ausrüstung: „Jede Hilfe ist uns willkommen“, sagt Diarrah. Von der Leyen hört das gern. Auch Deutschland stehe in der Verantwortung, Afrika bei der Lösung seiner Probleme zu helfen, erklärt sie.
Schon 550 Soldaten in Afrika
Afrika, das will sie mit ihrer Blitzreise deutlich machen, ist schon jetzt wichtiges Einsatzgebiet der Bundeswehr. In sieben Ländern sind 550 deutsche Soldaten stationiert, Schwerpunkt ist der Marineeinsatz am Horn von Afrika. Bald könnte die Zentralafrikanische Republik dazukommen, dort will von der Leyen französischen Kampftruppen Hilfe bei Transportflügen anbieten.
Der Wehrbeauftragte Hellmut Königshaus warnt bereits, die Bundeswehr habe etwa für den Lufttransport kaum noch ausreichend Ressourcen. Doch von der Leyen sagt in Bamako, wenn die europäischen Bündnispartner von der Notwendigkeit akuter Hilfe überzeugt seien, wisse Deutschland um seine Verantwortung.