München. .
Er wäre sicherlich der Star auf der 50. Sicherheitskonferenz, die heute von Bundespräsident Joachim Gauck im noblen Hotel Bayerischer Hof in München eröffnet wird. Vitali Klitschko, so hoffen es die Veranstalter der bedeutendsten militärpolitischen Tagung der Welt, soll am Samstag den rund 20 Staats- und Regierungschefs sowie den mehr als 50 Außen- und Verteidigungsministern Rede und Antwort stehen. Sie wollen aus dem Mund des ukrainischen Oppositionsführers hören, ob der seit Wochen tobende Machtkampf mit Präsident Viktor Janukowitsch zu lösen ist. Ohne Bürgerkrieg und noch mehr Blutvergießen, wenn möglich.
Es geht auch umden Nahen Osten
Der Besuch des immer noch amtierenden Schwergewichts-Champions in der bayerischen Landeshauptstadt wäre wieder einmal ein Coup von Konferenzleiter Wolfgang Ischinger. Dem langjährigen deutschen Botschafter in Washington und London gelingt es Jahr für Jahr, politische und militärische Hochkaräter nach München zu locken. Diesmal diskutieren u.a. US-Außenminister John Kerry, US-Verteidigungsminister Chuck Hagel, UN-Generalsekretär Ban Ki Moon, EU-Kommissionspräsident Juan Manuel Barroso, der russische Außenminister Sergej Lawrow und dessen iranischer Amtskollege Mohammed Dschawad Sarif vor allem die Lage in der Ukraine, den Syrien-Konflikt und die Annäherung bei den Atomgesprächen mit Teheran. Aber es geht natürlich auch um Nahost - erneut sind Vertreter aus Israel und den Palästinensergebieten vor Ort - um China, Indien und die Kriege auf dem afrikanischen Kontinent.
Die Bundesregierung ist an diesem Wochenende mit Außenminister Frank-Walter Steinmeier, Innenminister Thomas de Maizière und der neuen Bundeswehr-Chefin Ursula von der Leyen vertreten. Dass mit Joachim Gauck ein Bundespräsident die Eröffnungsrede hält, ist ein Novum in der Konferenzgeschichte und betont sicher auch die zunehmend wichtige Rolle Deutschlands. Man ist Gastgeber in München, aber auch Akteur auf der internationalen Bühne.
Gespräch zwischen Schmidtund Kissinger
Aus Anlass der 50. Runde gibt es auch eine sogenanntes „historisches“ Gespräch: Alt-Bundeskanzler Helmut Schmidt (95) sitzt zusammen mit dem früheren US-Außenminister Henry Kissinger (90) auf dem Podium. Beide hatten bereits 1963 auf der ersten Wehrkundetagung (so hieß die Sicherheitskonferenz früher) Reden gehalten. Besonders beachtet wird natürlich auch der erste große Auftritt Ursula von der Leyens. Die forsche Ministerin wird heute ihre Vorstellungen von der neuen deutschen Sicherheitspolitik der nächsten vier Jahre skizzieren. Nach ihren viel beachteten Erklärungen zur neuen familienfreundlichen Armee deutete die 55-Jährige schon vor Tagen an, dass ihr auch eine neue internationale Positionierung der Bundeswehr wichtig erscheint. „Wir können nicht zur Seite schauen, wenn Mord und Vergewaltigung an der Tagesordnung sind, schon allein aus humanitären Gründen,“ sagte von der Leyen.
Mit solch kernigen Aussagen knüpft sie an die Politik ihres Vorgängers de Maizière an. „Die Bundeswehr muss in der Lage sein, im gesamten Intensitätsspektrum zu wirken. Dazu gehört auch Kampf“, sagte der gerne. Und: „Wir sind keine Armee der Brunnenbohrer und kein gepanzertes Technisches Hilfswerk“. Eine Politik der militärischen Zurückhaltung, so das Credo von Ex-Außenminister Guido Westerwelle, scheint jedenfalls nicht mehr Leitlinie zu sein.