Essen. .
66 066 Stimmen gegen den Messeausbau, 65 104 dafür – und drei von zehn Stimmberechtigten ging zur Wahl: Der Bürgerentscheid zum Messeumbau hinterlässt eine gespaltene Stadtgesellschaft. „Bei Großprojekten ist es mittlerweile immer sinnvoll, die Bürger von vornherein mit einzubinden. Gelingt das nicht, setzen die Gegner die Agenda und können auch eine große Ratsmehrheit vor sich hertreiben“, erklärt Thor-sten Sterk von der Initiative „Mehr Demokratie“, die Bürgerbegehren und Bürgerentscheide befürwortet und unterstützt. Werde nicht rechtzeitig für ein Großprojekt geworbenen, entstehe leicht ein Misstrauen gegenüber den Amts- und Mandatsträgern, das sich kaum noch beseitigen lasse.
Nach dem „Nein“ gegen das 123-Millionen-Projekt wirbt er dafür, sich zusammenzusetzen nach einem der knappsten Voten in der Geschichte der NRW-Bürgerbegehren. „Nach meiner Kenntnis sperren sich auch Linke und Grüne nicht völlig gegen eine Sanierung der Messe. Deswegen könnte einer der berühmten runden Tische ein guter Anfang sein, um ein Konzept zu entwickeln, das auch Akzeptanz findet“, so Sterk.
Gerade Essen hat vom Instrument der Bürgerbegehren regen Gebrauch gemacht: Die Abstimmung war die mittlerweile fünfte in der Stadtgeschichte – davon vier auf Stadtebene. Damit liegt Essen in NRW vorn. Landesweit gab es allein in 2013 666 Bürgerbegehren und 193 Bürgerentscheide. Erstmals gelang es dabei, stadtweit das mittlerweile auf zehn Prozent der Stimmberechtigten gesenkte Quorum zu überwinden. Mit diesem Mobilisierungsgrad wären auch die vorherigen, Essemer stadtweiten Bürgerbegehren erfolgreich gewesen.