Beirut. Die Freie Syrische Armee hat den Rückzug von Syriens Machthaber Assad gefordert. Neben anderen Forderungen machte die Rebellenorganisation dies zur Bedingung für die Teilnahme an der Friedenskonferenz “Genf II“. Einen Tag zuvor hatten andere Rebellen bereits eine Teilnahmebereitschaft angedeutet.
Nach der Syrischen Nationalen Koalition (SNC) hat auch die Freie Syrische Armee (FSA) einen Rückzug von Machthaber Baschar al-Assad zur Vorbedingung für eine Teilnahme an einer neuen Friedenskonferenz (Genf II) gemacht.
Die militärische Führung der größten Rebellenorganisation erklärte am Montagabend, sie verlange eine "Grundsatzeinigung" auf eine Abdankung Assads. Der Staatschef selbst hat indes mehrfach klargestellt, dass er vor der für kommendes Jahr geplanten Präsidentschaftswahl die Macht nicht abgeben will.
Die FSA stellte weitere Forderungen auf. So müsse die Konferenz das präzise Ziel formulieren, dass eine mit allen Vollmachten ausgestattete Übergangsregierung eingesetzt werde, hieß es in der Erklärung des Obersten Rates des Militärkommandos.
Rebellen fordern Fahrplan für Intervention der UN
Dieser verlangt überdies die Einrichtung einer unabhängigen Justiz, die all diejenigen vor Gericht stellen soll, "die Verbrechen gegen die syrische Bevölkerung begangen haben". Ein "Stopp der Bombardierungen durch das Regime", die Einrichtung humanitärer Korridore und die Freilassung von Häftlingen gehören ebenfalls zu den Forderungen.
Für den Fall, dass sich Assad dem Druck nicht beugt, verlangt die Freie Syrische Armee einen präzisen Fahrplan für Verhandlungen über eine militärische Intervention bei den Vereinten Nationen.
Neben der Rebellenorganisation FSA ist die SNC das Sammelbecken der zivilen, gemäßigten Oppositionskräfte. Sie hatte am Montag ihren Willen zur Teilnahme an Genf II bekräftigt, aber nur, wenn Assad zurücktrete.
Mehr 120.000 Toten seit 2011
Die Konferenz in Genf soll möglichst noch im laufenden Jahr stattfinden und Vertreter von Syriens Regierung sowie der Opposition an einen Tisch bringen, um den Bürgerkrieg in dem Land zu beenden. Wegen der grundsätzlichen Differenzen zwischen Aufständischen und Damaskus wurde die von Russland und den USA initiierte Konferenz bereits mehrfach verschoben.
Der syrische Bürgerkrieg begann nach der Niederschlagung von Protesten gegen Assad im März 2011. Schätzungen von Aktivisten zufolge wurden bislang mehr als 120.000 Menschen getötet. Millionen Syrer befinden sich im In- und Ausland auf der Flucht. (afp)
