Die Polizei ist überlastet. Braucht sie Verstärkung oder muss sie ihre Beamten nur besser einsetzen? Mehr Personal oder neue Prioritäten?
Wenn wir die Polizeipräsidenten richtig verstehen, steht die Antwort fest: An mehr Personal glauben sie nicht. Deshalb wollen sie Aufgaben abgeben, sich nicht länger verzetteln.
Wobei: Das Wort spiegelt das Problem, nicht aber die Verantwortlichkeit wider. Die Polizei verzettelt sich nicht. Sie wird verzettelt. Von der Politik.
Die Aufgabenkritik, die auf Chefebene vertraulich diskutiert wird, gehört in den öffentlichen Raum. Wie man Amtshilfe regelt, treibt Bürger nicht um. Aber wenn einer wegen Ruhestörung anruft, macht es einen Unterschied, ob das Wohnungsamt oder die Polizei kommt. Erst recht gilt das in Fällen häuslicher Gewalt. Es ist eine Frage der Autorität.
Deshalb muss man die Aufgabenkritik Punkt für Punkt durchgehen. Ralf Jäger, übernehmen Sie? Die Debatte, die der NRW-Innenminister über den Einsatz der Polizei in den Stadien lostrat, warf verwandte Fragen auf: Wofür soll der Staat seine Polizei einsetzen? Wem müsste sie, streng genommen, Rechnungen schicken?