Teheran. .
Der neue iranische Präsident Hassan Ruhani hat zu seiner Amtseinführung Kurskorrekturen in der Außenpolitik angekündigt. Dabei gehe es um die Sicherung der nationalen Interessen und das Ende der Sanktionen, sagte Ruhani, der gestern vor dem Parlament seinen Amtseid ablegte. Die von ihm geführte Regierung werde sich um die Gesundung der iranischen Wirtschaft und einen „konstruktiven Austausch“ mit der übrigen Welt bemühen, kündigte er am Tag zuvor an. Mit dem Amtsantritt des als gemäßigt geltenden Geistlichen geht die Ära von Präsident Mahmud Ahmadinedschad zu Ende, in der die Islamische Republik vor allem wegen ihrer Atompolitik international isoliert und mit schmerzhaften Sanktionen belegt wurde.
Erhebliche innenpolitische Probleme
Ruhani hat es mit erheblichen Problemen wie einer Inflation zu tun, die er im Juli auf 42 Prozent bezifferte. Hinzu kommen die hohe Arbeitslosigkeit und tiefe politische Gräben zwischen Konservativen, Gemäßigten und Reformern.
Der designierte Außenminister Mohammad Jawad Sarif gilt als Signal an die Vereinigten Staaten. Niemand hat bessere Kontakte in die politische Klasse Washingtons als der ehemalige Botschafter Irans bei den Vereinten Nationen, der 2007 von Ahmadinedschad abberufen wurde. Der Karrierediplomat war an mehreren Geheimverhandlungen mit den USA nach dem 11. September 2001 und vor der US-Invasion in den Irak 2003 beteiligt, als Teheran zu einem umfassenden Atomkompromiss bereit war.
Ruhani ist trotz seines Mandats an den Wahlurnen nicht die höchste Machtinstanz im Iran. Revolutionsführer Ali Chamenei reklamiert in allen Fragen der Außen- und Atompolitik das letzte Wort. Dieser sagte kürzlich, er sei „nicht sehr optimistisch“ für bilaterale Gespräche mit Washington, schließe sie aber auch nicht kategorisch aus.