Essen. .

Datensysteme der kommunalen Behörden in Nordrhein-Westfalen und besonders auch von Schulen sind durch die Spähangriffe ausländischer Geheimdienste verwundbar. Davor warnt der Datenschutzbeauftragte des Landes NRW, Ulrich Lepper. Er fordert Landesverwaltungen, Städte und Gemeinden auf, die Sicherheitsvorkehrungen zu verstärken: „Wir empfehlen zu überprüfen, ob die Konzepte für die Datensicherheit den Gefährdungsszenarien standhalten, die aktuell vorstellbar sind“. Anlass zur Sorge seien die Berichte über die Tätigkeit ausländischer Geheimdienste, „vor allem der USA und Großbritanniens“. Lepper: „Spätestens jetzt sollten alle Warnsignale leuchten. Datenschutz und Datensicherheit müssen dringend überprüft werden.“

Die Datenschutzbehörde weist auf besondere Verwundbarkeit hin, wenn öffentliche Stellen private Unternehmen wie Cloud-Dienstleister beauftragen. Die stünden im „Fokus ausländischer Geheimdienste“. Kommunen sollten „dringend prüfen, ob dies noch rechtlichen Anforderungen entspricht“. Gerade Schulen würden Speicherkapazität für E-Mails gerne auf Cloud-Angebote wie Office 364 übertragen, sagt Nils Schröder von der Datenschutzbehörde. Sie setzt darauf, dass das Schulministerium handelt.

Angeblich arbeiten bekannte Telekom-Anbieter, darunter Vodafone, laut NDR mit der NSA zusammen. Sie betreiben große Datenzentren. Die Kooperation mit den Amerikanern gehe über einfachen Datenzugang hinaus.