Berlin. .
Der Militärische Abschirmdienst (MAD) hat im vergangenen Jahr rund 400 Extremisten in den Reihen der Bundeswehr aufgespürt. Mehr als 300 von ihnen hätten eine rechtsextreme Gesinnung, sagte der Chef des Bundeswehr-Geheimdiensts, Ulrich Birkenheier, im Deutschlandfunk. Etwa 50 weitere seien als islamistische Extremisten eingestuft worden, während linksextremes Gedankengut in den Streitkräften kaum zu finden sei.
„Der Schwerpunkt liegt bei Bestrebungen im rechten Bereich“, sagte der MAD-Chef. Für rechtsextremes Gedankengut sei die Gruppe der Männer zwischen 18 und 25 Jahren anfällig. Für sie sei die Bundeswehr attraktiv, „weil dort eine bestimmte Struktur herrscht“, sagte Birkenheier. Außerdem sei der Umgang mit Waffen „für einige sehr interessant“.
Die Zahl der enttarnten Islam-Extremisten sei zuletzt „spürbar“ gestiegen, sagte Birkenheier. 2011 habe es 40 solcher Fälle gegeben, 2012 seien es schon 50 gewesen. Auffällig seien Konvertiten, die sich radikalisierten.
Keine Probleme gebe es in den Reihen der Bundeswehr mit Linksextremen. „Diejenigen, die eine Linksneigung haben, die sind ja traditionell nicht so sehr auf die Bundeswehr fixiert“, sagte der MAD-Chef. Linksextremisten nähmen die Bundeswehr eher „von außen“ ins Visier.
Extremistische Gesinnung muss gerichtlich nachgewiesen werden
Die Bundeswehr könne sich nicht sofort von allen als Extremist enttarnten Soldaten oder Zivilmitarbeitern trennen, sagte Birkenheier. Die extremistische Gesinnung müsse gerichtlich nachgewiesen werden. Die Erkenntnisse reichten dabei aber nicht immer aus, um ein Entlassungsverfahren erfolgreich bestehen zu können. Da der MAD bislang erst dann aktiv werden könne, wenn der Betreffende als Soldat, Angestellter oder Beamter in der Bundeswehr eingestellt ist, strebt Birkenheier eine Zuständigkeit des Bundeswehr-Geheimdiensts schon für Bewerber an.
Der Militärische Abschirmdienst mit Zentrale in Köln und bundesweit zwölf nachgeordneten Stellen ist Teil der Bundeswehr. Er sammelt mit seinen gut 1200 Mitarbeitern Informationen über extremistische und sicherheitsgefährdende Bestrebungen in der Bundeswehr.