Jerusalem. .
Vor 1500 Studenten warb US-Präsident Barack Obama gestern beim Abschluss seiner Nahost-Reise für die Wiederaufnahme des Friedensprozesses: Israel müsse anerkennen, „dass Siedlungen kontraproduktiv für den Frieden sind“, sagte Obama, und erntete von den Israelis begeisterten Beifall.
Doch gerade bei denjenigen, die von den Siedlungen am meisten betroffen sind, hatte Obama wenige Stunden zuvor etwas ganz anderes gesagt. Die Palästinenser hatten niedrige Erwartungen vom Besuch Obamas, doch selbst diese wurden enttäuscht. Dem palästinensischen Präsidenten Mahmud Abbas konnte man Ärger und Unzufriedenheit förmlich ansehen. Dabei war der Ramallah-Besuch des US-Präsidenten eigentlich seine letzte Hoffnung gewesen, einen Brückenschlag Richtung Friedensverhandlungen mit Israel zu machenm, ohne das Gesicht zu verlieren. Doch nun stand sein hoher Gast neben ihm und vertrat die Haltung des israelischen Premiers Netanjahu. Zum ersten Mal seit seiner Landung am Vortag äußerte Obama sich in der renovierten Muqataa, dem Präsidentenpalast, zur Frage eines israelischen Siedlungsbaustopps: „Wenn alles vollkommen stimmen muss, damit wir mit Gesprächen auch nur beginnen, dann werden wir nie zum wirklich großen Thema kommen, nämlich: Wie baue ich einen Staat Palästina, der unabhängig ist und der dem palästinensischen Volk Würde und den Israelis Sicherheit verleiht.“
Abbas steht alleine da
Kein Wort davon, dass Israel aufhören muss, Siedlungen auszubauen, bevor Abbas an den Verhandlungstisch zurückkehrt. Den Israelis sagte er, sie würden nie allein bleiben. Abbas hingegen stand plötzlich mit seiner Forderung allein da. Dabei war der völlige Siedlungsbaustopp ursprünglich Obamas Idee gewesen. Zwar stellte Netanjahu zehn Monate lang den Siedlungsbau im Westjordanland ein, jedoch nicht in Ostjerusalem. Folglich fanden seit gut vier Jahren keine Gespräche mehr statt. Nun hat Obama scheinbar Israels Sichtpunkt eingenommen.