Berlin. . Seit 10 Jahren ist die Herrschaft von Saddam Hussein beendet – doch um die Menschenrechte ist es immer noch schlecht bestellt. Laut Amnesty International gibt es nach wie vor tödliche Angriffe, Folter und unfaire Prozesse.
Zehn Jahre nach dem Ende der Herrschaft von Saddam Hussein im Irak gibt es laut einem Bericht von Amnesty International noch immer zahlreiche Menschenrechtsverstöße in dem Land. Zwar hätten die Iraker heute mehr Freiheiten, jedoch seien Folter, Angriffe auf Zivilisten und unfaire Gerichtsverfahren an der Tagesordnung, hieß es in dem am Montag veröffentlichten Bericht mit dem Titel „Ein Jahrzehnt der Menschenrechtsverletzungen“.
„Weder die irakische Regierung, noch die ehemaligen Besatzungsmächte halten sich an grundlegende Menschenrechtsstandards, und die Menschen im Irak zahlen den Preis dafür“, sagte der Irak-Experte von Amnesty, Carsten Jürgensen. „Wenn die irakische Regierung keine grundlegenden Reformen zum Menschenrechtsschutz angeht, dann sieht die Zukunft des Irak düster aus.“
Der Bericht beschreibt, wie die irakischen Behörden Menschenrechte und Rechtsstaatlichkeit angesichts der anhaltenden tödlichen Angriffe durch bewaffnete Gruppen missachten. Demnach ist Folter weitverbreitet und wird insbesondere gegen Gefangene angewendet, die im Zusammenhang mit Terrorismus-Vorwürfen festgenommen wurden.
Elektroschocks, Nahrungs- und Wasserentzug
Zu den Foltermethoden zählen laut dem Bericht unter anderem Elektroschocks an Genitalien und anderen Stellen des Körpers sowie der Entzug von Nahrung, Wasser und Schlaf. Den Gefangenen werde mit Vergewaltigung oder der Festnahme und Vergewaltigung ihrer weiblichen Verwandten gedroht. Viele Gefangene würden nach unfairen Prozessen auf der Grundlage von Geständnissen, die sie unter Folter gemacht haben, zum Tode verurteilt. Der Irak gehöre mit 129 Hinrichtungen im Jahr 2012 zu den weltweit führenden Vollstreckern der Todesstrafe, sagte Jürgensen.
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Amnesty zufolge wurden Menschenrechtsverletzungen im Irak von den britischen und US-Soldaten ebenso begangen wie von den Irakern selbst. „Alle drei Länder haben dabei versagt, die Verantwortlichen zur Rechenschaft zu ziehen“, sagte Jürgensen. In Großbritannien und den USA habe es trotz vereinzelter Untersuchungen keine systematischen Ermittlungen zu den weit verbreiteten Menschenrechtsverletzungen durch die eigenen Streitkräfte gegeben.
Saddam Hussein war einige Wochen nach dem US-Einmarsch im Irak im März 2003 verschwunden und wurde im Dezember desselben Jahres von US-Soldaten in seinem Versteck, einem Erdloch im Nordirak, gefunden. Auch nach dem offiziellen Ende der Kampfhandlungen dauerte die Gewalt in dem Land an. (afp)
