Ankara. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) ist am Montag in Ankara mit dem türkischen Ministerpräsidenten Recep Tayyip Erdogan zusammengekommen. Im persönlichen Gespräch der beiden Politiker soll es vor allem um Wege zur Beschleunigung der türkischen EU-Beitrittsverhandlungen gehen.
Deutschland und die Türkei bemühen sich um eine Verbesserung ihrer oftmals angespannten Beziehungen. Der türkische Staatspräsident Abdullah Gül und Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan empfingen Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) am Montag zu persönlichen Gesprächen in Ankara. Hauptthema waren dabei die stockenden Beitrittsgespräche der Europäischen Union (EU) mit der Türkei. Merkel will die Verhandlungen trotz des Unmuts der EU über den ungelösten Zypern-Konflikt beschleunigen.
Die Türkei, die 30 000 Soldaten in der Türkischen Republik Nordzypern stationiert hat, erkennt das EU-Mitglied Zypern mit seiner griechisch-zyprischen Regierung im Süden nicht an. Aufgrund der türkischen Weigerung, ihre See- und Flughäfen für Schiffe und Flugzeuge aus Zypern zu öffnen, blockiert der Europäische Rat vierzehn Verhandlungskapitel. Merkel setzte sich dafür ein, das Kapitel zur Regionalpolitik dennoch zu öffnen.
Begriff "verbrannt"
Nach Ansicht des außenpolitischen Sprechers der Unionsfraktion, Philipp Mißfelder, könnten bis zu einem möglichen Türkei-Beitritt noch Jahre vergehen. Deshalb müsse Deutschland versuchen, das Verhältnis an anderer Stelle zu verbessern, sagte der CDU-Politiker am Montag im SWR2-Interview. Die "privilegierte Partnerschaft", wie sie die Kanzlerin lange Zeit favorisiert hatte, sei aber inzwischen begrifflich "verbrannt". "Den Begriff sollten wir nach hinten stellen, aber wir müssen sie (die privilegierte Partnerschaft) konkret mit Leben füllen."
Der Grünen-Vorsitzende Cem Özdemir warf der Kanzlerin vor, im Bundestagswahljahr Positionen zu räumen, die bis vor kurzem als unverhandelbar gegolten hätten. Die Regierung habe im Umgang mit der Türkei viel Zeit verloren, kritisierte er im RBB-Inforadio.
Merkel: Zeit von Assad abgelaufen
Weitere Themen von Merkels Türkei-Besuch waren Visa-Erleichterungen und der Syrien-Konflikt. Am Vorabend hatte sie die deutschen Soldaten im Nato-Einsatz zum Schutz der Türkei vor Angriffen aus Syrien im Süden des Landes besucht. Die Zeit von Syriens Herrscher Baschar al-Assad sei abgelaufen, sagte die Kanzlerin. Die Nato zeige mit der Operation, dass sie Türken auf ihrem Gebiet schütze und Syrien davor warne, den Konflikt über die Grenze hinaus auszuweiten. Sie betonte, es müsse eine politische Lösung gefunden werden.
Am Morgen hatte Merkel frühchristliche Kulturdenkmäler in der zentralanatolischen Region Kappadokien besichtigt. Die zum Teil weit mehr als 1000 Jahre alten Höhlenkirchen gehören zum Unesco-Weltkulturerbe. Merkel integriert in ihre Auslandsreisen äußerst selten touristische oder kulturelle Ausflüge. Meistens bleibt es bei reinen Arbeitsbesuchen. Die Kanzlerin will ihre Wertschätzung der Türkei auch als Kulturnation ausdrücken. (dpa)
