Johanna Wanka ist neue Bundesbildungsministerin. Die 61-Jährige erhielt am Donnerstag in Berlin aus den Händen von Bundespräsident Joachim Gauck ihre Ernennungsurkunde. Die aus Sachsen stammende Wanka folgt auf Annette Schavan (beide CDU), die nach der Aberkennung ihres Doktortitels wegen Plagiatsvorwürfen am Samstag zurückgetreten war.
Berlin (dapd-lbg). Johanna Wanka ist neue Bundesbildungsministerin. Die 61-Jährige erhielt am Donnerstag in Berlin aus den Händen von Bundespräsident Joachim Gauck ihre Ernennungsurkunde. Die aus Sachsen stammende Wanka folgt auf Annette Schavan (beide CDU), die nach der Aberkennung ihres Doktortitels wegen Plagiatsvorwürfen am Samstag zurückgetreten war.
Wanka sagte in einem kurzen Pressestatement, sie wolle sich für Chancengleichheit stark machen. Jedem müssten die maximalen Chancen ermöglicht werden, unabhängig von der Herkunft. "Ein reiches Land wie Deutschland muss das ermöglichen." Es sei wichtig, die zu fördern, die besonders begabt sind, "aber auch die, die benachteiligt sind", betonte Wanka. Sie hob auch die Wichtigkeit von Innovation und Forschung hervor.
Wanka bedankte sich ausdrücklich bei ihrer Vorgängerin Schavan für ein "wohl bestelltes Haus". "Sie hat etwas geschaffen, was bleibt", sagte Wanka. Beim ersten Auftritt Wankas in ihrem Ministerium waren keine Fragen zugelassen. Stattdessen will die Ministerin am kommenden Donnerstag (21. Februar) vor die Bundespressekonferenz treten.
Wankas Vorgängerin Schavan war gut sieben Jahre im Amt. Mit herzlichen Worten würdigte Gauck das jahrelangen Wirken Schavans, die mit ihrem Rücktritt die Konsequenz aus der Plagiatsaffäre um ihre Doktorarbeit gezogen hatte. Gauck sagte bei der Überreichung der Entlassungsurkunde, die Ministerin sei weit über die eigene Fraktion und Koalition anerkannt gewesen. Mit ihrer bescheidenen und souveränen Art habe Schavan wichtige Weichen gestellt. "Ihr Einsatz hat die Wissenschaftslandschaft in Deutschland gestärkt", sagte er.
Gauck: Wanka - eine aus dem Osten
Danach ernannte der Bundespräsident Wanka zur neuen Bundesministerin für Bildung und Forschung. Gauck wies darauf hin, dass Wanka wie auch er selbst und Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) aus dem Osten Deutschlands komme. In der DDR-Bürgerbewegung engagiert, habe Wanka sich wohl nicht vorstellen können, wie sehr sich Deutschland in wenigen Jahren verändere und welchen Lebensweg sie nehmen werde.
Wanka hatte zunächst in Brandenburg als Wissenschaftsministerin erste Erfahrungen gesammelt, bevor sie als erste Ostdeutsche in gleicher Position in eine westdeutsche Landesregierung nach Niedersachsen wechselte. Am Mittwoch wurde sie in Hannover feierlich verabschiedet. Am kommenden Mittwoch wird Wanka im Bundestag für ihr neues Amt vereidigt.
SPD will Milliarden für neuen Hochschulpakt
Eine der drängendsten Fragen in den sieben Monaten bis zur Bundestagswahl im Herbst dürfte für Wanka die Neugestaltung des Hochschulpakts sein. Nach derzeitigem Stand könnten die veranschlagten Bundesmittel von derzeit etwa fünf Milliarden Euro für den Zeitraum 2011 bis 2015 bereits im kommenden Jahr aufgebraucht sein. Vor diesem Hintergrund fordert die SPD nun eine Aufstockung der Mittel um vier Milliarden Euro.
Die rheinland-pfälzische Bildungsministerin Doris Ahnen (SPD) wies im Hörfunksender SWR 2 darauf hin, dass es in zwei Jahren an den Hochschulen mehr als doppelt so viele Neueinschreibungen geben werde wie ursprünglich angenommen. Weil die Zahl der Studienanfänger alle Prognosen übertroffen habe, müsse der Bund mit Milliardenhilfen einspringen, forderte sie. Denn es komme nicht infrage, die Mehrbelastung der Unis durch Studiengebühren zu finanzieren. Wanka hatte sich als niedersächsische Wissenschaftsministerin für solche Gebühren starkgemacht.
Philologenverband fordert Bildungsförderung in der Breite
Eine grundlegende Neuausrichtung der Bildungspolitik forderte indes der Deutsche Philologenverband. Verbandschef Heinz-Peter Meidinger rief Wanka auf, die auf Elite-Einrichtungen konzentrierte Politik ihrer Vorgängerin Schavan aufzugeben. Er wolle keine amerikanischen Verhältnisse, mit einigen wenigen Spitzen-Unis und ganz vielen miserablen Hochschulen, sagte er der "Neuen Osnabrücker Zeitung".
Die Linke forderte, Wanka dürfe sich keine Schonfrist erlauben. Sie solle vielmehr "das Kooperationsverbot aufheben, Studienplätze schaffen und mehr Bundesgeld in Bildung und Forschung investieren", forderte die forschungspolitische Sprecherin der Linken, Petra Sitte.
dapd