Berlin. . Geschlossenheit geht anders: Der Entwicklungsminister stellt zwei Wochen vor dem traditionellen Dreikönigstreffen der Liberalen eine Spitzenkandidatur des FDP-Chefs Philipp Rösler infrage.
Angesichts wackeliger Umfragewerte im Bund gewinnt bei den Liberalen die Personaldebatte knapp zwei Wochen vor dem Dreikönigstreffen der FDP an Schwung. Sie werde nicht zur Ruhe kommen, bevor nicht Anfang Mai der Bundesparteitag über die „Aufstellung für die Bundestagswahl“ beschlossen habe, prophezeite Entwicklungshilfeminister Dirk Niebel dem „Focus“. Hier gebe es „noch offene Fragen“.
Zu diesen zählt in der FDP nicht zuletzt die Zukunft des Parteivorsitzenden Philipp Rösler. Nach Ansicht Niebels ist es nicht ausgemacht, dass dieser auch als Spitzenkandidat seine Partei in den Wahlkampf führen wird. Dies sei zwar üblich, „aber nicht zwingend notwendig“, sagte Niebel und bekräftigte damit eine Auffassung, die er erstmals im November geäußert hatte. Damals hatte er klargestellt, er habe keineswegs eine Doppelspitze für den Bundestagswahlkampf im Auge.
Brüderle steht loyal zu Rösler
Jetzt nannte er sich selbst als Beispiel für die Trennung von Kandidatur und Parteivorsitz: Er führe in Baden-Württemberg die Landesliste der FDP an, sei aber nicht deren Vorsitzender. Ebenso sei Peer Steinbrück Kandidat, nicht aber SPD-Chef. Für sich selber schloss Niebel den FDP-Vorsitz aus. Fraktionschef Rainer Brüderle sicherte Rösler dagegen seine Loyalität zu. Er könne „mindestens die nächsten 50 Jahre“ gut damit leben, nicht FDP-Chef zu sein.
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Als Schicksalsdatum für Rösler gilt die Niedersachsen-Wahl am 20. Januar. Er hat als Wahlziel die Fortsetzung der schwarz-gelben Koalition formuliert. Er könnte daher seines Postens auch dann nicht sicher sein, wenn der FDP zwar der Einzug in den Landtag, nicht aber in die Regierung gelänge. Laut Forsa liegt die FDP derzeit bei vier Prozent.
