Die Europäer wollen wirtschaftspolitisch enger zusammenarbeiten. Am Freitag einigten sie sich auf entsprechende vage Vorhaben. Details dazu sollen bis Juni stehen.
Geplant ist, dass Staaten mit der EU-Kommission Verträge schließen, um sich auf Reformen zu verpflichten. Das soll ihre Wirtschaft beflügeln und wettbewerbsfähiger machen. Dafür sollen diese Länder Anreize erhalten. Deutschland schwebt ein „Solidaritätsfonds“ mit einer begrenzten Geldsumme vor – laut Kanzlerin Merkel 10 bis 20 Milliarden Euro.
Damit ist eine Art „Sonderhaushalt“ für
die Euro-Staaten vorerst vom Tisch – auch auf Druck des größten EU-Staats
Deutschlands. Berlin ist der Ansicht, dass nicht neue Geldtöpfe nötig seien,
sondern Reformen, um Europas Wirtschaft wieder flott zu machen. Nicht nur
in Südeuropa sehen das einige aber anders.