Berlin. Der Bundestag hat über ein neues Mandat der Bundeswehr in Darfur beschlossen. Danach sollen bis Ende 2013 weiterhin bis zu 50 Soldaten der Bundeswehr im Westen des Sudan eingesetzt werden. Damit möchte Deutschland die bewaffnete Mission der UN und der Afrikanischen Union unterstützen.
Die Bundeswehr kann sich weiterhin mit bis zu 50 Soldaten an der internationalen Friedensmission in der afrikanischen Krisenregion Darfur beteiligen. Der Bundestag billigte am Donnerstag in Berlin die Fortsetzung des Bundeswehreinsatzes im Westen des Sudan bis Ende 2013. Die bewaffnete Mission UNAMID wird gemeinsam von den Vereinten Nationen und der Afrikanischen Union (AU) getragen. Die Zahl der beteiligten deutschen Soldaten lag zuletzt bei zehn.
UNAMID soll das Darfur-Friedensabkommen von 2006 umsetzen und dabei besonders die Sicherheit der Zivilbevölkerung vor bewaffneten Überfällen gewährleisten. Die Mission bleibe bis auf weiteres als "stabilisierendes Element zur Verbesserung der Sicherheitslage in Darfur", hieß es in dem Antrag der Bundesregierung.
Die zahl der deutschen Soldaten lag zuletzt bei 16
Am Abend sollten die Abgeordneten in Berlin auch über die Verlängerung des Bundeswehreinsatzes im neuen Staat Südsudan abstimmen. Der Antrag sieht vor, dass sich bis zu 50 deutsche Soldaten bis Ende 2013 an der UN-geführten Friedensmission UNMISS beteiligen können. Die Zahl der deutschen Beteiligten lag zuletzt bei 16.
Der Südsudan, der im vergangenen Jahr durch die Abspaltung vom Sudan seine Unabhängigkeit erlangte, bedürfe weiterhin "intensiver Unterstützung durch die internationale Gemeinschaft", hieß es im Antrag der Regierung. Im Südsudan seien staatliche Verwaltung und soziale Infrastruktur nach wie vor nicht in ausreichendem Maße vorhanden. (afp)