Dortmund. Wenn Landtage, Stadträte oder gar das Europaparlament gewählt werden sollen, verzichten immer mehr Bürger auf ihr Wahlrecht. Woran das liegt, hat die Konrad- Adenauer-Stiftung untersucht. Die Ergebnisse sind erschreckend und geben keinen Anlass zur Hoffnung, dass die Wahlbeteiligung wieder steigt.

Nur jeder dritte Dortmunder - 32,7 Prozent der Wahlberechtigten – hat bei der Ratsnachwahl am Sonntag seine Stimme abgegeben. So wenig wie nie. Auch beim Sieger SPD gab es im Rathaus am Friedensplatz deswegen ganz lange Gesichter.

Müssen wir uns an solche Zahlen gewöhnen? Viola Neu von der Konrad-Adenauer-Stiftung ist dem Mythos Nichtwähler nachgegangen. Ihre Schlussfolgerung: Es gibt einen „Aufzugseffekt“. Was bedeutet: Alle Wähler neigen fortgesetzt zu höherer Wahlabstinenz.

Wahlbeteiligung bei Kommunal- und Europawahlen ist im freien Fall

Viele von ihnen zeigen „eine Distanz zur Politik“ oder ihnen liegen politische Themen fern. Die Hoffnung: Das könne auch eine „temporäre, nicht dauerhafte Erscheinung“ sein.

SPD gewinnt in Dortmund

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Während bei der Bundestagswahl 2009 immerhin noch 70 Prozent der Wahlberechtigten gewählt haben, weil „an Bundestagwahlen auch diejenigen teilnehmen, die ansonsten an Politik wenig interessiert sind“, bewegen sich die Daten für die Landtags-, Kommunal- und Europawahlen teilweise im freien Fall. Vor allem die Europawahl gilt inzwischen vielen als viertklassige Wahl, weil es dabei nicht um eine neue Regierung geht.

Immer mehr Erstwähler verzichten auf ihr Stimmrecht

„In allen Altersgruppen wächst die Wahlabstinenz“, sagt die Studie der Konrad Adenauer-Stiftung. Blieben 1983 nur 7,7 Prozent der 60-bis 70-jährigen der Wahl fern, waren es 2009 schon 20 Prozent. Selbst in der mittleren Altersgruppe erhöhte sich der Nichtwähleranteil um neun Punkte. Ganz dramatisch: Verzichteten 1983 15,7 Prozent der Jung- und Erstwähler auf ihr Stimmrecht, waren das 2009 37 Prozent. So gab die SPD im Wahljahr 2009 zwei Millionen Wähler ins Nichtwählerlager ab, die Union immerhin eine Million.

Eine Umfrage unter Nichtwählern der Bundestagswahlen von 2005 und 2009 ergab, dass das Interesse an Politik wenig ausgeprägt oder „die Rückerinnerung „nicht sehr präzise“ ist.

Wer wer 2009 Unions-Spitzenkandidat? Zwei Drittel müssen passen

Zwei Drittel wussten nicht, dass Angela Merkel 2009 Spitzenkandidatin der Union war. 64 Prozent hatten keine Ahnung, dass die Sozialdemokraten 2005 mit Kanzler Gerhard Schröder in den Wahlkampf gezogen waren. Nur neun Prozent interessieren sich überhaupt „sehr stark“ für Politik, 24 Prozent „stark“. Zwei Drittel antworteten zwischen „etwas Interesse“ oder „überhaupt nicht“. Protestmotive seien eher schwach.

Für die Adenauer-Stiftung ergibt sich daraus auch, dass es kaum Veränderungen an den politischen Mehrheiten im Land geben würde, wenn bisherige Nichtwähler zur Wahl gehen würden. „Die jeweils gebildete Regierung wäre auch bei Teilnahme der Nichtwähler zustande gekommen“, denn „Nichtwähler sind keine Reservestammwähler der Parteien“. Es gebe keinen typischen Unions- oder SPD-Nichtwähler.

Unionswähler bleiben ihrer Partei trotz Wertedebatte treu

Tröstliches hat die parteinahe Stiftung aber für die eigene Mutterpartei parat: Die Debatte über die Werte der Union lässt offenbar kaum einen Unionswähler zum Nichtwähler werden. „18 Prozent der unionsaffinen Nichtwähler sagen, das sie als gläubige Christen nur eine Partei wählen könnten, die christliche Ziele verfolgt. 13 Prozent sagen, die Union böte für Christen keine Heimat mehr“.

Unter den Nichtwählern insgesamt sind das unterm Strich nur vier bis fünf Prozent, die mit dieser Motivation ihrer Partei den Rücken gekehrt haben.